Do, 17. Jänner 2019

Um 1 Monat verlängert

14.12.2018 14:16

Bundesheer-Spion bleibt in U-Haft!

Jener Bundesheer-Offizier, der jahrzehntelang geheime Militärinformationen an die Russen geliefert haben soll, muss wegen Tatbegehungsgefahr weiterhin in Untersuchungshaft bleiben. Das ist das Ergebnis einer Haftprüfungsverhandlung am Freitag am Landesgericht Salzburg. Der 70-jährige Salzburger wurde am 30. November in U-Haft genommen.

Die Haftfrist beträgt laut Gerichtssprecher Peter Egger einen Monat. Spätestens am 14. Jänner 2019 werde eine neuerliche Haftprüfung stattfinden. Der Beschluss über die Fortsetzung der U-Haft ist rechtskräftig. Der Beschuldigte und auch der Staatsanwalt verzichteten auf Rechtsmittel.

Verteidiger brachte Beschwerde ein
Verteidiger Michael Hofer hat allerdings eine Grundrechtsbeschwerde beim Obersten Gerichtshof eingebracht. Er bezeichnete die Verhängung der U-Haft als gesetzeswidrig. Seiner Rechtsmeinung nach würden keine Haftgründe vorliegen, weil der ehemalige Oberst seit fünf Jahren in Pension sei und daher weder Staats- noch militärische Geheimnisse preisgeben könne. Zudem habe der Salzburger auch zuvor keine derartigen Geheimnisse an andere Länder verraten.

Bundeskanzler Kurz im Video: „Spionage ist inakzeptabel!“

Gegen den Salzburger wird wegen des Vergehens des geheimen Nachrichtendienstes zum Nachteil Österreichs (§ 256 StGB), des Verbrechens des Verrats von Staatsgeheimnissen (§ 252 Abs 1 StGB) sowie wegen vorsätzlicher Preisgabe eines militärischen Geheimnisses (§ 26 Abs 2 Militärstrafgesetz) ermittelt.

Oberst drohen bis zu zehn Jahre Haft
Der Oberst soll bei seinen Spionagetätigkeiten von 1992 bis Ende September 2018 äußerst professionell vorgegangen sein: Er hatte eine extrem unauffällige Tätigkeit in einer Leitstelle des Heeres. Alle zwei Wochen nahm er Kontakt zu einem russischen Agenten auf. Die Aufträge erhielt der mittlerweile 70-Jährige über einen Weltempfänger, seine Nachrichten verfasste er in einer Geheimschrift oder gab sie per Satellit direkt an die Russen durch. Er könnte nun nach dem Militärrecht angeklagt werden. Ihm drohen bis zu zehn Jahre Haft.

 krone.at
krone.at

Kommentare

Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Aktuelle Schlagzeilen
Vom Leser inspiriert
Rezept der Woche: Ameisenkuchen mit Eierlikör
Lieblingsrezept
Entscheidung getroffen
Ski statt Snowboard: Ledecka startet in Aare
Wintersport
Lokalbesuch mit Folgen
Streit um Foto: Strache zerrte Fußi vor Gericht
Österreich
„Klärung des Motivs“
Babyleiche im Gebüsch: Vaterschaftstest liegt vor
Niederösterreich

Newsletter

Melden Sie sich hier mit Ihrer E-Mail-Adresse an, um täglich den "Krone"-Newsletter zu erhalten.