Mi, 21. November 2018

„Wir sind durch“

02.11.2018 19:22

Bayern: CSU und Freie Wähler über Koalition einig

Keine drei Wochen nach der bayerischen Landtagswahl haben sich CSU und Freie Wähler auf die Bildung einer Regierungskoalition geeinigt. „Wir sind durch“, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Freitagabend im Landtag, und auch Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger sagte: "Durchbruch erreicht

Am Freitagvormittag hatte zum letzten Mal die große Verhandlungsrunde der beiden Parteien getagt. Abends gab es dann noch einmal Gespräche im kleinen Kreis, an deren Ende der Durchbruch verkündet wurde. Zu den inhaltlichen Verhandlungsergebnissen, der Ressortaufteilung oder weiteren Details sagten beide nichts. Zunächst sollen am Sonntagnachmittag die jeweiligen Parteigremien informiert werden und die Koalition billigen. Am Montagvormittag soll der Koalitionsvertrag unterzeichnet werden, am Dienstag soll Söder im Landtag wieder zum Ministerpräsidenten gewählt werden.

Aiwanger hatte sich schon am Freitag in der Früh äußerst optimistisch gezeigt. „Es ist noch nicht in Stein gemeißelt, ein paar neuralgische Punkte gibt es noch. Aber ich glaube, wir werden heute durchmüssen durchs Nadelöhr“, sagte er da. Weitere Details wollte er vor den letzten Gesprächen nicht nennen, ließ aber durchblicken, dass es auch bei der Aufteilung der Ministerien keine unüberbrückbaren Hürden mehr gibt. „Auch das wird am Ende so über die Bühne gehen, dass es passt.“

Am Montag soll Koalitionsvertrag unterschrieben werden
Am Sonntagnachmittag um 15 Uhr tagen nun zeitgleich der CSU-Vorstand und die CSU-Landtagsfraktion auf der einen Seite sowie der Freie-Wähler-Vorstand und deren Landtagsfraktion auf der anderen Seite. Am Abend soll es dann getrennte Pressekonferenzen der beiden Parteien geben. Einen gemeinsamen Auftritt von Söder und Aiwanger gibt es nach dieser Zeitplanung erst bei der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags am Montag um 9 Uhr im Landtag - wenige Stunden vor der konstituierenden Sitzung des Parlaments um 15 Uhr.

CSU verlor bei Landtagswahl die Absolute
Die CSU war bei der Landtagswahl am 14. Oktober auf 37,2 Prozent abgestürzt und ist deshalb nun auf einen Koalitionspartner angewiesen. Seitdem hat sich relativ schnell herauskristallisiert, dass sie sich mit den Freien Wählern einig werden könnte.

 krone.at
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