Fr, 24. November 2017

Nach Pilz-Rückzug

08.11.2017 15:00

Kolba interimistischer Klubobmann der Liste Pilz

Der ehemalige VKI-Konsumentenschützer und Polit-Neuling Peter Kolba wird fürs Erste die Liste Pilz im Nationalrat anführen. Er sei in der konstituierenden Sitzung des neuen Parlamentsklubs zum interimistischen Klubobmann gewählt worden, sagte Kolba am Mittwoch zur APA. Als interimistische Stellvertreter seien Stephanie Cox, Daniela Holzinger und Wolfgang Zinggl gewählt worden.

Die Liste will sich nach dem vorläufigen Rückzug ihres Gründers Peter Pilz Zeit nehmen, sich neu aufzustellen. Die Interimsphase solle daher voraussichtlich bis Ende Jänner 2018 dauern. Pilz hatte erklärt, sein Mandat nicht anzunehmen, nachdem ihm mehrere Frauen vorgeworfen hatten, von ihm sexuell belästigt worden zu sein.

Martha Bißmann rückt für Pilz nach
Auch Martha Bißmann, die für Pilz nachrückt, soll am Donnerstag bereits angelobt werden. Kolba hofft, dass die dafür notwendigen Formalitäten bis dahin erledigt sind. Pilz habe seinen Mandatsverzicht zwar gegenüber dem Klub schon erklärt, dieser müsse aber noch rechtzeitig bei der Parlamentsdirektion einlangen.

In einer schriftlichen Erklärung des Klubs hieß es zudem: "Selbstverständlich ist der Umstand, dass Peter Pilz dem Klub jetzt nicht angehören wird, nicht auszugleichen, aber wir werden gemeinsam mit ihm der entschlossenste Gegenpol zu einer schwarz-blauen Regierung sein und damit den Grundstein für eine neue Mehrheit der Menschlichkeit und sozialen Gerechtigkeit für die nächste Nationalratswahl legen."

Freies Mandat in Klubstatus verankert
Beschlossen wurde auch ein Klubstatut, wie Kolba sagte. Darin sei auch das freie Mandat verankert, das bei der Liste Pilz auch wirklich so gelebt werden solle.

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