Mi, 15. August 2018

Klare Kern-Ansage:

11.10.2016 07:31

"Merkels 'Wir schaffen das' ist heute überholt"

Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) hält Angela Merkels Satz "Wir schaffen das" für überholt. Diese Äußerung der deutschen Bundeskanzlerin sei vor dem Hintergrund der damaligen Situation zu sehen, sagte Kern der "Bild"-Zeitung. Inzwischen habe Deutschland über 12.000 Flüchtlinge nach Österreich zurückgeschickt - da habe sich dieser Satz überlebt.

Offene Grenzen gebe es auch in Deutschland nicht mehr, so Kern. Zugleich verteidigte er Merkel gegen die Kritik von Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP). Dessen kritische Bemerkungen über die deutsche Kanzlerin teile er nicht, sagte der Kanzler.

Richtig sei, dass die Verteilung von Flüchtlingen in Europa nur langfristig funktionieren werde. "Ich bin Angela Merkel dankbar für den Flüchtlingsdeal mit der Türkei. Ohne diese Vereinbarung wären heuer viel, viel mehr Menschen über die Balkanroute gekommen." Von den Maßnahmen entlang der Balkanroute habe aber auch Deutschland massiv profitiert, so Kern.

Kern warnt vor Rechten in Regierungen
Zugleich warnte der Bundeskanzler im "Bild"-Interview davor, rechtspopulistische Parteien an nationalen Regierungen zu beteiligen. Vordergründig werde der Erfolg dieser Parteien durch das Flüchtlingsthema gespeist, so Kern. Dahinter stecke aber die Angst vieler, dass es den Kindern nicht mehr besser gehen werde als den Eltern. Einen Aufschwung der AfD ähnlich dem der FPÖ in Österreich hält Kern für denkbar.

Am Montag hatte er davor gewarnt, anzunehmen, dass jeder, der in Österreich beispielsweise den FPÖ-Bundespräsidentschaftskandidaten Norbert Hofer wähle, "automatisch ein Anhänger der rechtsextremen Rechten" sei: "Österreich ist kein rassistisches Land. Die Leute wählen nach den eigenen Ängsten. Wenn die Rechte in Europa gewinnt, riskiert man viel."

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