Prozess in Linz

Brucknerhaus-Affäre: Prozess geht in zweite Runde

(Bild: FOTOKERSCHI / WERNER KERSCHBAUMM)

Der frühere Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) stand am Freitag wegen Untreue in Zusammenhang mit der Brucknerhausaffäre vor Gericht. Der Prozess war für drei Stunden anberaumt, nach zwei Stunden war aber alles wieder vorbei. Weil Fragen offen sind, wurde der Prozess vertagt. 

Die Details zur Affäre im Linzer Brucknerhaus und in der Folge im Linzer Rathaus sind bekannt: Konkret geht es um ein Rechtsgutachten, das Luger 2023 in Auftrag gegeben haben soll, nachdem bekannt geworden war, dass der damalige Brucknerhaus-Chef Dietmar Kerschbaum die Fragen für das Hearing um seine Bestellung vorab gekannt hatte.

Angeklagter Ex-Bürgermeister zahlte Schaden bereits zurück
Was zu diesem Zeitpunkt noch niemand ahnte: Nach Auffassung der Staatsanwaltschaft war es ausgerechnet Luger selbst, der seinem Wunschkandidaten die Fragen weitergegeben hatte. Das in Auftrag gegebene Gutachten sollte die Quelle der Indiskretion aufdecken – obwohl Luger laut Anklage wusste, dass die Informationen von ihm stammten.

Klaus Luger (re.) mit seinem Anwalt René Haumer auf dem Weg in den Gerichtsaal im 1. Stock des Linzer Landesgerichts. Der frühere Bürgermeister muss sich wegen Untreue im Zusammenhang mit einer Postenbesetzung veranworten.(Bild: APA/FOTOKERSCHI / WERNER KERSCHBAUMM)

Die Kosten von etwa 19.000 Euro sollen somit vor allem zur Wahrung seiner eigenen Interessen entstanden sein. Zwar wurde der Betrag mittlerweile zurückgezahlt und Luger übernahm im Rahmen eines Diversionsverfahrens die Verantwortung, doch mit der finanziellen Wiedergutmachung war die Affäre nicht abgeschlossen.

„Beauftragung des Gutachtens war ein großer Fehler“
Vor Gericht bekannte sich der frühere Bürgermeister und SPÖ-Spitzenpolitiker am Freitag nicht schuldig. In seiner Einvernahme vor der Richterin, deren Name nicht genannt werden darf, sagte er: „Die Beauftragung des Gutachtens war ein großer Fehler.“ Auf Nachfrage des Gerichts, warum er das so sieht, präzisierte Luger: „Ich hätte mich für befangen erklären sollen.“

In seiner Einvernahme wirkte Luger ruhig, aber sichtlich nervös. Seine Aussagen unterstrich er immer wieder mit Handbewegungen, an Details konnte er sich gut erinnern, auch wenn sie Jahre zurückliegen. Die Richterin ging sehr in die Details, befragte den ehemaligen Stadtchef knapp eine Stunde lang. Als Zeugen war der Linzer Anwalt Thomas Moser geladen, der Luger in rechtlichen Fragen beraten hatte. 

Am Freitag gab es nach zwei Stunden Verhandlung vorerst kein Urteil. Die vositzende Richterin sprach von unterschiedlichen Standpunkten und entschied, den Prozess zu vertagen. Wann sich Luger wieder vor Gericht verantworten wird müssen, war am Freitag noch unklar. 

Brucknerhaus-Affäre ist noch längst nicht ausgestanden
Wie geht es in der Affäre bzw. deren Aufarbeitung weiter? Bekanntlich wurde Dietmar Kerschbaum noch in Lugers Amtszeit wegen diverser Compliance-Vorwürfe entlassen. Der frühere Brucknerhaus-Intendant geht dagegen vor, ein arbeitsrechtlicher Prozess läuft. Sollte die Stadt Linz Kerschbaum entschädigen müssen, könnte auf Luger weiteres juristisches Ungemach in Form von zivilrechtlichen Ansprüchen der LIVA zukommen.