Expertin sieht Problem

UNO: Österreich will Rassismus nicht sehen

Eine UNO-Sonderberichterstatterin ist überzeugt, dass Österreich ein Problem mit Rassismus im Land nicht erkennen will.(Bild: P. Huber)

Österreich hat ein Problem, das laut UNO-Sonderberichterstatterin Ashwini K. P. vielfach ignoriert wird: Rassismus. Nach ihrem Besuch in Wien, Graz und Salzburg kritisierte die Inderin am Montag in der Wiener UNO-City einen „weit verbreiteten Widerwillen, die Existenz von Rassismus in vollem Ausmaß anzuerkennen“. Besonders besorgniserregend sei die Diskriminierung von Schwarzen, Roma, Sinti und Jüdinnen und Juden, so Ashwini.

Die UNO-Expertin äußerte sich auch klar gegen das geplante Kopftuchverbot für Mädchen unter 14 Jahren. Sie sehe „keine wesentlichen Belege“, dass ein solches Verbot nötig sei, und warnte, dass es Vorurteile verstärken und die Bildungschancen der Mädchen gefährden könnte.

Kopftuchverbot mit negativem Effekt?
In Gesprächen mit Angehörigen der muslimischen Gemeinschaft habe sich gezeigt, dass das Verbot die bestehende Islamophobie verstärke. „Ich habe das starke Gefühl, dass dies im Widerspruch zur Religionsfreiheit und der Freiheit der Kultur steht“, so Ashwini.

Befürworter des Verbots argumentieren, es schütze die Selbstbestimmung heranwachsender Frauen. Ashwini wies darauf hin, dass eine Umsetzung jedoch dazu führen könnte, dass Mädchen in religiöse Schulen gedrängt werden.

Ashwini ist seit 2022 UNO-Sonderberichterstatterin für Rassismus, Rassendiskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und damit verbundene Intoleranz. Bei ihrem Besuch in Österreich am vergangene Woche führte sie Gespräche mit Regierungs- und Behördenvertretern, NGOs sowie direkt Betroffenen. Ihren Länderbericht will sie im Juli 2026 dem UNO-Menschenrechtsrat vorlegen.

Expertin empfiehlt „umfassenden Plan“
Die Politikwissenschafterin, die selbst der indischen Dalit-Kaste angehört und Erfahrung mit Diskriminierung hat, lobte zwar Schritte Österreichs gegen Diskriminierung, kritisierte jedoch die „zersplitterten Kompetenzen zwischen Ländern und Bund“, die zu Schutzlücken führen. Sie werde empfehlen, „einen umfassenden nationalen Plan im Kampf gegen Diskriminierung zu beschließen“.

Besorgnis äußerte Ashwini auch über den Aufschwung von rechtsgerichtetem Populismus und Neonazi-Gruppen, den sie insbesondere bei ihrem Besuch in Graz wahrgenommen habe, sowie über antipalästinensischen Rassismus in Medienberichten.