Land entscheidet

Stadt bangt um Förderung für den Kindergartenbau

In der Zemannstraße wird schon seit April 2024 gebaut. (Bild: Markus Wenzel)

In Freistadt wird um rund drei Millionen Euro ein Kindergarten errichtet. Ob das Land das Projekt auch fördert ist unklar. Geld fließt nur dann, wenn der Baustart nach der Vorlage aller Bescheide erfolgt. Das war in Freistadt nicht der Fall, der Bürgermeister ist dennoch zuversichtlich, dass die Subvention gestattet wird. 

Zum finanziellen Fiasko könnte in Freistadt der Kindergartenbau werden. Obwohl das Land der Stadt positive Signale für eine finanzielle Unterstützung gesendet hat, droht die Stadt alleine auf den Kosten sitzen zu bleiben. Denn um an Fördergelder zu kommen, darf mit dem Bau laut Gesetz erst dann begonnen werden, wenn alle relevanten Bescheide vorliegen.

Offene Beschlüsse
Das ist in Freistadt nicht der Fall. Im Gemeinderat am 15. Dezember steht noch der Beschluss über den Kauf des Erdgeschosses des mehrstöckigen Gebäudes in der Zemannstraße aus. Zuletzt zogen sich die Berechnungen der Eigentümeranteile in die Länge, da in den oberen Etagen Wohnungen errichtet werden. Der Beschluss muss dem Land zur Prüfung vorgelegt werden. Danach wird über die Förderung entschieden – auch eine Absage wäre theoretisch möglich.

Grundsätzlich ist die Finanzierungszusage des Landes auch da. Es steht das Gebäude, der eigentliche Bau des Kindergartens beginnt erst. 

Christian Gratzl, SPÖ-Bürgermeister

In Freistadt rollten die jedoch bereits im April 2024 hinter dem alten Krankenhaus an. Der Rohbau steht schon. „Das heißt aber nicht, dass wir mit dem Projekt Kindergartenbau begonnen haben. Es steht nur das Skelett. Wenn wir vom Land grünes Licht bekommen, geht es mit der Errichtung des Kindergartens mit drei Kindergarten- und zwei Krabbelgruppen richtig los“, rechnet SP-Bürgermeister Christian Gratzl mit einer finanziellen Unterstützung auf Landesebene. „Wir haben schon lange den Grundsatzbeschluss gefasst und grundsätzlich ist die Finanzierungszusage des Landes auch da“, so der Stadtchef.

Ähnlicher Fall
Allerdings: Das Land OÖ nimmt es mit der Einhaltung der Förderkriterien sehr ernst. Die Gemeinde Gallspach etwa wäre beinahe um die Subvention für den Tennisplatz umgefallen, weil der Baustart zu früh erfolgte. Zwischen den Abteilungen des Landes wurde intensivst verhandelt, ehe man den Ball der Landesregierung zuspielte. VP-Gemeindereferentin Michaela Langer-Weninger war wenig begeistert: „Das ist zwar ein legitimer Weg – wir sehen ihn aber gar nicht gerne.“