Schon seit Ausbruch der Corona-Pandemie 2020 finden in Steyr (Oberösterreich) die sogenannten Sonntags-Spaziergänge von „besorgten Bürgern“ statt. Bei der letzten Demo trat nun ein besonders umstrittener Redner auf, dazu fand eine Gegendemo statt. Die Polizei musste als Puffer herhalten. Der Bürgermeister ist erschüttert.
Der 252. Sonntags-Spaziergang in Steyr wird als einer der unrühmlichsten in die Geschichte der Stadt gehen. Fünf Jahre nachdem zunächst überwiegend Impfgegner durch die Straßen marschierten waren, trat diesmal Kayvan Soufi-Siavash, der sich Ken Jebsen nennt, als Redner am Stadtplatz auf. „Er wird von seriösen Medien als Verschwörungsideologe beschrieben, der den Holocaust des Naziregimes als PR bezeichnet. Sein Kommen wurde stark beworben, statt 60 Spaziergängern waren es diesmal 250“, so SP-Bürgermeister Markus Vogl. Er fügt hinzu: „Der vergangene Sonntagabend war ein absoluter Tiefpunkt in der jüngeren Steyrer Geschichte.“
Seit fünf Jahren ist Steyr Anlaufstelle für demokratiefeindliche Gruppen, die das Leben in der Stadt lahmlegen. Die Polizei findet keine Gründe für eine Unterlassung.
Markus Vogl, SP-Bürgermeister in Steyr
Denn parallel zum Spaziergang fand eine Gegendemo statt. An ihr nahmen auch SP-Stadträtin Katrin Auer und Vizebürgermeister Michael Schodermayr teil. Sie mussten wüste Beschimpfungen über sich ergehen lassen.
Die Polizei musste als Puffer zwischen beide Gruppen herhalten. „Wenn unsere Genossen mit demokratisch gesinnten Personen von anderen Parteien bei einer Gegen-Demo Polizeischutz benötigen, ist das schon sehr bedenklich. Ein Spazierengehen an einem Sonntagabend muss für alle auch ohne Polizei möglich sein“, sagt Vogl.
Eingeschworene Truppe
Rechtlich würde es keine Möglichkeit für ein Verbot der Spaziergänge geben. „Die von einem Lokalsender lautstark unterstützte Gruppe macht sich daran, die Demokratie mit den von der Demokratie gebotenen Möglichkeiten auszuhöhlen. Es ist schlimm. Sie machen es zum Teil sehr geschickt und sind eine eingeschworene Truppe“, meint der Stadtchef.
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