„Krone“-Kommentar
Noch ist Polen nicht verloren
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Rumänien, Polen: zwei Präsidentschaftswahlen, zweimal Richtungsentscheidungen, zweimal Brennpunkt EU. In Rumänien konnte in der Stichwahl der faschistische Kandidat seine 41 Prozent aus der ersten Runde nur auf 46 Prozent ausbauen. Große Erleichterung in Brüssel.
Anders in Polen nach der ersten Runde der Präsidentschaftswahl: Der Kandidat der Pro-EU-Regierung Kopf an Kopf mit dem Kandidaten der nationalkonservativen PiS, aber beide deutlich unter 50 Prozent. Allerdings: Unter dem Strich kommt bei dem Dutzend Kandidaten das EU-kritische Lager auf deutlich über 50 Prozent.
Der polnische Staatspräsident hat ein Veto-Recht. Davon hat der bisherige Präsident aus dem PiS-Lager ausgiebig Gebrauch gemacht. Die 2023 an die Macht gekommene Bürgerplattform konnte daher unter PiS-Präsident Duda ihr Reformprogramm nur unzureichend entfalten. Daran würde sich auch nichts ändern, sollte in der Stichwahl das nationalistische Lager gewinnen.
Polen und Rumänien stehen beispielhaft für eine gesellschaftliche Spaltung, die sich durch den ganzen geopolitischen Raum hinter dem früheren Eisernen Vorhang zieht: eine stürmische Modernisierung („Europäisierung“) im urbanen Raum und nationalkonservative Haltung im noch immer mäßig entwickelten ländlichen Raum. Aufgabe der Regierungen muss es sein, diesen krassen Entwicklungsunterschied zu überwinden.
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