Er ist noch nicht einmal offiziell im Amt, aber schon jetzt ist klar: Martin Winkler (61) ist der neue starke Mann in der SPÖ Oberösterreich. In Gesprächen betont er vor allem seinen beruflichen Erfolg in der Vergangenheit und kommt mit Ideen für die Zukunft Oberösterreichs. Aber wird das reichen? Die „Krone“ sprach darüber mit Politik-Wissenschafter Peter Filzmaier.
Der erfolgreiche Unternehmer Martin Winkler (61) ist angetreten, um die SPÖ Oberösterreich mit neuen Leben zu erfüllen. Seine Versprechen sind groß („Ich bin eine Ansage für die SPÖ Oberösterreich“), die Kritik am politischen Gegenüber ist laut. Winkler wettert gegen ÖVP und FPÖ, verleiht sich und der Partei damit Kante. Aber wird das alles gut gehen?
Großer beruflicher Erfolg in der Vergangenheit
Die „Krone“ sprach darüber mit dem Politik-Wissenschafter Peter Filzmaier. Der Professor sagt: „Der Punkt ist natürlich nicht, was Martin Winkler in der Vergangenheit beruflich getan hat. Das ist eine reine Meinungsfrage und einzig und allein Entscheidung der SPÖ, ob er deshalb gewählt wird und im Proporzsystem als Landesrat vorgesehen ist.“ Filzmaier geht damit auf Aussagen Winklers in Interviews – etwa mit der „Krone“ – ein, in denen er seinen beruflichen Erfolg in der Vergangenheit groß betont.
Die Letztentscheidung trifft 2027 der Wähler, nur muss Winkler schon vorher die SPÖ in Umfragen weiter nach vorne führen, sonst beginnt bald wieder die Diskussion, ob sein Lebenslauf als Unternehmer das richtige Profil für einen Chef ist.
Professor Peter Filzmaier
Bild: Imre Antal
Winkler wird, sofern ihn die Partei zum offiziellen Kandidaten und neuen Vorsitzenden macht, am 3. Juli als Landesrat in die Landesregierung einziehen. Dort übernimmt er den Platz von Michael Lindner, der sich mit Anfang 40 in die Polit-Pension verabschiedet. Filzmaier erinnert daran, dass Winkler künftig liefern müsse: „Die Letztentscheidung trifft 2027 der Wähler, nur muss Winkler schon vorher die SPÖ in Umfragen weiter nach vorne führen, sonst beginnt bald wieder die Diskussion, ob sein Lebenslauf als Unternehmer das richtige Profil für einen Chef und ja somit wahrscheinlichen Spitzenkandidaten der SPÖ ist.“
ÖVP und FPÖ regieren in Oberösterreich fast im Alleingang
Dass Winkler Landesrat wird, ist fix. Immerhin hat er das auch selbst angekündigt. Der Politik-Professor bringt aber auch eine andere Variante ins Spiel. Und die hat etwas mit dem Proporzsystem in Oberösterreich zu tun. Denn: Obwohl vier Parteien in der Landesregierung vertreten sind, regieren ÖVP und FPÖ im Landtag fast im Alleingang, weil sie gemeinsam die Mehrheit haben.
Filzmaier: „Da wäre er von allem abgeschnitten“
Filzmaier im Gespräch mit der „Krone“: „Niemand kann Winkler zwingen, den Landesratsposten mit wahrscheinlich sehr wenig Zuständigkeiten anzunehmen. Er könnte auch sagen: ,Ich will ehrliche Oppositionsarbeit machen und Kontrollor der Regierung sein.‘ Was aber natürlich weder der Logik des Proporzsystems noch der Logik des Denkens der SPÖ entspricht, und deshalb nicht passieren wird, zumal Winkler ja auch kein Landtagsmandat hat. Da wäre er sozusagen von allem abgeschnitten.“
Eine letzte Chance für die Sozialdemokratie in Oberösterreich
Nach seinem öffentlichen Auftritt am 1. Mai in Linz ist Winkler aktuell in den Bezirken unterwegs, um seine Mission „Mehr Energie für Oberösterreich“ unter die Leute, vor allem aber unter die roten Funktionäre zu bringen. Er sammelt gleichzeitig Unterstützungserklärungen, um als offizieller Kandidat antreten zu können. Dem Vernehmen nach ist er dabei recht erfolgreich. Auch, weil es keinen Gegenkandidaten in der SPÖ gibt und sein Antreten viele als letzte große Chance für die Sozialdemokratie in Oberösterreich sehen.
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