Mit Spenden gebucht

WikiLeaks-Flugzeug könnte Snowden nach Island bringen

Web
21.06.2013 08:47
Die Enthüllungsplattform WikiLeaks könnte dem NSA-Informanten Edward Snowden unter die Arme greifen. Snowden, der derzeit in Hongkong untergetaucht ist, will in Island Schutz suchen (siehe Infobox). Dafür stehe ein Charterflugzeug bereit, hieß es am Freitag aus WikiLeaks-Kreisen. Islands Regierung reagierte jedoch zurückhaltend auf Snowdens informelles Asylgesuch und gab an, man könne den Fall nur prüfen, wenn Snowden persönlich in Island Asyl beantrage.

"Das Flugzeug könnte morgen abheben", sagte der mit WikiLeaks in Verbindung stehende Geschäftsmann Olafur Sigurvinsson im isländischen Fernsehen. "Wir haben getan, was wir können. Wir haben ein Flugzeug und die gesamte Logistik. Jetzt warten wir nur auf die Antwort der isländischen Regierung", so Sigurvinsson weiter. Er ist der Chef der Firma Datacell, einem Partnerunternehmen von WikiLeaks, das Spenden für die Enthüllungsplattform verwaltet.

Chinesisches Flugzeug mit Spendengeld gechartert
Das Flugzeug, das Snowden aus Hongkong ausfliegen soll, gehört laut Sigurvinsson einer chinesischen Firma und wurde mithilfe von Spenden für rund 180.000 Euro gechartert. Laut Sigurvinsson wird Snowden wahrscheinlich nur mit grünem Licht der Regierung nach Island ausreisen. "Es wäre dumm, herzukommen, um dann in die USA ausgeliefert zu werden", sagte der Datacell-Chef. "In dem Fall wäre es besser, er bliebe, wo er ist."

Snowden, der am Freitag 30 Jahre alt wird, hatte im Mai das geheime Spähprogramm PRISM des US-Geheimdienstes NSA enthüllt, mit dem das Internet und der Telefonverkehr umfassend überwacht werden. Der Computerexperte floh anschließend nach Hongkong. 

Islands Regierung reagiert bisher eher zurückhaltend
Island nannte er wegen des Eintretens des Landes für die Freiheit des Internets als möglichen Asylort. Die Regierung in Reykjavik sagte am Mittwoch, sie habe informelle Kontakte zu Snowden. Es ist bisher jedoch nicht sicher, dass die isländische Mitte-rechts-Regierung dem Whistleblower Zuflucht gewähren will. Die Regierung beharrt bislang darauf, dass Snowden nur in Island selbst politisches Asyl beantragen kann.

Die Innenministerin des Landes, Hanna Birna Kristjánsdóttir, sagte am Freitag: "Das Gesetz gilt für alle gleich. Wer in Island um Asyl ansucht, muss sich im Land aufhalten und den Antrag persönlich stellen." Bisher habe das Innenministerium jedoch keinen formalen Antrag bezüglich des Falles von Snowden bekommen. Für Snowden erschwert Islands Haltung seine Suche nach einem Zufluchtsort - schließlich dürfte der Informant kein Interesse daran haben, ohne ein positives Signal, auch tatsächlich Asyl zu bekommen, nach Island zu reisen.

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