„Krone“-Kommentar
Vom Dacapo der Demos
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Exakt ein Vierteljahrhundert nach jenen teilweise recht chaotischen Donnerstagsdemos, die es zu Jahresbeginn 2000 gegen die damalige ÖVP-FPÖ-Regierung unter Wolfgang Schüssel gegeben hatte, sind diese Demos nun zurück. Eine Reihe von „Demokratie-Initiativen“, wie sie sich selbst nennen, hat für heute zu einer Großdemonstration gegen einen „rechtsextremen Bundeskanzler“ aufgerufen.
EINERSEITS ist völlig klar, dass das Demonstrationsrecht in einer funktionierenden Demokratie, wie es Österreich ist und bleibt, absolut außer Streit steht.
ANDERERSEITS sei jenen Organisationen, die bereits am Montag, als der Bundespräsident Herbert Kickl den Auftrag zur Regierungsbildung gab, vor der Hofburg demonstrierten, ins Stammbuch geschrieben, dass solche Demos im Rahmen der geltenden Gesetze, also zeitgerecht angemeldet, stattfinden müssen.
Und das gilt selbstverständlich auch für die herzigen „Omas gegen Rechts“ und „SOS Mitmensch“ des obsessiven FPÖ-Stalkers Pollak.
Und den beteiligten „Demokratie-Initiativen“ könnte man bei dieser Gelegenheit die Frage stellen, ob es nicht ein bisschen seltsam ist, wenn sie nunmehr wieder jeden Donnerstag gegen eine demokratisch legitimierte (möglicherweise auf uns zukommende) Mitte-rechts-Regierung demonstrieren.
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