Bestechungsvorwurf

Putin baut im Kreml weiter um: General verhaftet

Der große Umbau im russischen Verteidigungsapparat geht weiter. Kremlchef Wladimir Putin hat nach der Absetzung seines bisherigen Verteidigungsministers Sergej Schoigu und des Sekretärs der Staatssicherheit, Nikolai Patruschew, nun einen hochrangigen General abgesägt.

Dem Chef der Kaderverwaltung beim Ministerium, Generalleutnant Juri Kusnezow, werde Bestechlichkeit vorgeworfen, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur TASS am Dienstag. Die Vorwürfe betreffen demnach seine vorherige Tätigkeit als Chef des Dienstes für den Schutz von Staatsgeheimnissen. 

Kusnezow habe von einer Firma Geld für Gefälligkeiten bekommen, heißt es. Die Polizei durchsuchte Büroräume und das Haus des Beamten. Es seien Gelder in Höhe von 100 Millionen Rubel (etwa eine Million Euro), darunter auch in ausländischer Währung, beschlagnahmt worden, sagte eine Sprecherin des Ermittlungskomitees. Gefunden worden seien zudem Goldmünzen, Luxusuhren und anderer Schmuck. 

Zweite Verhaftung innerhalb weniger Wochen
Erst Ende April war mit Timur Iwanow ein ranghoher General ins Visier der Ermittler geraten. Der für Bauprojekte verantwortliche Vize-Verteidigungsminister wurde ebenfalls wegen eines Bestechungsskandals verhaftet. Iwanow galt als enger Vertrauter von Minister Schoigu. Präsident Wladimir Putin löste nun im Zuge einer Regierungsumbildung Schoigu als Verteidigungsminister ab. Allerdings bekam der 68-Jährige mit der Ernennung zum Sekretär des nationalen Sicherheitsrats einen ehrenvollen Abgang.

Patruschew nun für Schiffbau zuständig
Der bisherige Sekretär wurde hingegen aus Sicht westlicher Kommentatoren degradiert. Patruschew ist ab sofort als Berater Putins tätig. Der 72-Jährige solle für Schiffbau zuständig sein, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Dienstag. Das ist zwar für Russland militärisch wie zivil eine wichtige Branche. Das Aufgabengebiet klingt aber so, als wäre Patruschew nicht mehr an strategischen Entscheidungen beteiligt, schrieb die dpa. In Putins Umfeld gilt der 72-Jährige als Vordenker des russischen Großmachtstrebens und als einer der Ideologen des Angriffskrieges gegen die Ukraine. 

Weitere Rochaden im Kreml
Zugleich beließ Putin den Chef seiner Präsidialadministration, Anton Wajno, im Amt, ebenso als erste Stellvertreter Alexej Gromow und Sergej Kirijenko. Auch Kremlsprecher Dmitri Peskow soll weitermachen, wie die staatliche Nachrichtenagentur TASS meldete. Der frühere Minister für wirtschaftliche Entwicklung, Maxim Oreschkin, wurde zu einem der Stellvertreter im Präsidialamt ernannt. Putin holte auch seinen ehemaligen Leibwächter Alexej Djumow, zuletzt Gouverneur des Gebietes Tula, als Berater zurück in den Kreml. Beobachter zählen Djumow zur Führungsreserve für künftige ranghohe Ämter in Russland.