Fehler spät entdeckt

Wegen Pannen zwei Bürgerbefragungen gestrichen

Oberösterreich
29.02.2024 09:00

Vor mehr als eineinhalb Jahren beschloss der Lengauer Gemeinderat die Durchführung einer Abstimmung über die Umfahrung. Laut Bürgermeister Erich Rippl kann diese nicht abgehalten werden, weil sie nicht gesetzlichen Vorgaben entspricht. Nun stellt sich die Frage, warum der Fehler erst jetzt entdeckt wurde. 

Unter keinem guten Stern scheinen in Lengau die Durchführungen von Bürgerbefragungen zu stehen. „Aus technischen Gründen mussten wir die Befragung zum Tempo 40 auf allen Gemeindestraßen im Ortsgebiet absagen. Es hätten nicht nur Lengauer, sondern auch andere abstimmen können“, so Vizebürgermeister Oliver Wähner.

Seit Juni 2022 im Ausschuss
Für deutlich mehr Wirbel sorgt aber die Absage der Befragung zum Bau der äußerst umstrittenen Umfahrung. Diese hat der Gemeinderat im Juni 2022 beschlossen und die Ausarbeitung der Formalitäten dem zuständigen Ausschuss übertragen. Doch der dürfte sich lange Zeit nicht mit dem Thema befasst haben. Denn erst kürzlich wurde auch hier ein Fehler entdeckt.

Nicht alle Lengauer eingebunden
„Eine Volksbefragung kann laut Gemeindeordnung nur im gesamten Gemeindegebiet durchgeführt werden und nicht, wie von uns und den anderen Fraktionen auch so beschlossen, nur in den von der Umfahrung betroffenen Ortsteilen“, erklärt SP-Bürgermeister Erich Rippl. Lengau ist die flächenmäßig größte Gemeinde des Innviertels. Deshalb hätten Bürger aus Ortschaften, die die Umfahrung gar nicht betrifft, auch nicht befragt werden sollen.

Ortschef übt Kritik am Land
Mitschuld an der Absage der Befragung hat laut Rippl aber auch das Land. Dieses soll eine Einladung zur Teilnahme an einer Info-Veranstaltung abgelehnt haben. „Außerdem brauchen wir vom Land endlich einen hieb- und stichfesten Plan, wie die Umfahrung aussehen soll, bevor wir eine Bürgerbefragung durchführen.“

Keine Angst vor Ausgang der Befragung
Die Vorwürfe, dass die Befragung nur ins Wasser fiel, weil der Ortschef Angst vor einem für ihn nicht passenden Ausgang gehabt haben soll, weist Rippl zurück: „Wir stehen neutral zur Umfahrung. Wirtschaftlich brauchen wir sie. Sie würde sicherlich in Teilen der Gemeinde für Entlastung sorgen, in anderen Teilen für mehr Belastung. Wir brauchen deshalb endlich vom Land mehr Infos.“

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