„Krone“-Kommentar

Hyperventilieren gegen rechts

Analysiert für die „Krone“: Andreas Mölzer(Bild: Krone KREATIV/stock.adobe.com)

Hunderttausende demonstrierten dieser Tage zwischen Berlin und Wien „gegen rechts“ und für die Rettung der Demokratie. Anlass dafür war jenes indessen berüchtigte Treffen von Potsdam, bei dem angeblich Pläne zur sogenannten „Remigration“ nicht integrierter Zuwanderer diskutiert wurden. Ein Treffen, das die deutsche Innenministerin Nancy Faeser mit der Wannsee-Konferenz schrecklichen Angedenkens verglich.

EINERSEITS liegen die rechtliche und die ethische Problematik bei der Abschiebung von Menschen - schon bei illegalen Zuwanderern und erst recht bei solchen mit legalem Aufenthaltstitel - auf der Hand. Selbst bei absolutem Mangel an Integrationswillen und schwerer Kriminalität ist höchste Sensibilität und absolut rechtskonformes Vorgehen nötig.

ANDERERSEITS ist der Vergleich mit der Wannsee-Konferenz völlig unangebracht. Dort trafen sich die Spitzen einer totalitären Krieg führenden Großmacht, um die Logistik eines einzigartigen Menschheitsverbrechens zu besprechen. In Potsdam hingegen trafen sich im privaten Kreise Randfiguren von CDU und AfD mit dem Frontmann einer sektoiden Kleingruppe aus Österreich, um völlig realitätsferne Projekte zu diskutieren. Dieser Vergleich stellt also eigentlich eine Verharmlosung des Nationalsozialismus dar.

Neben diesem hochgespielten Anlass ist die wahre Ursache dieser von linker Seite organisierten Demonstration - no na - das durchaus demokratische Erstarken rechter politischer Kräfte, eben der AFD und bei uns der FPÖ.