„Krone“-Kommentar

Was heißt hier „immerwährend“?

Analysiert für die „Krone“: Andreas Mölzer(Bild: Krone KREATIV/stock.adobe.com)

Unsere vor 68 Jahren beschlossene Neutralität umfasst im Wesentlichen drei Eckpunkte: Zum Ersten habe Österreich seine immerwährende Neutralität freiwillig beschlossen. Zum Zweiten bedeute diese, dass wir keinem militärischen Bündnis beitreten können, und zum Dritten, dass wir keine fremden militärischen Stützpunkte dulden dürfen. Das sollten wir uns am Feiertag unserer Republik einmal mehr klarmachen.

EINERSEITS ist die Kritik, dass unsere Neutralität spätestens seit dem EU-Beitritt und speziell im Falle der aktuellen Konflikte immer mehr ausgehöhlt werde, nicht von der Hand zu weisen. Die Schweiz beispielsweise legt ihre Neutralität wesentlich enger aus.

ANDERERSEITS ist natürlich auch die Neutralität ein Kind der jeweiligen Zeit. Und es gibt moralische Umstände, die ihren Charakter ändern. Im Falle eines mörderischen Terrorangriffs etwa, wie der Hamas-Überfall auf Israel, gibt es keine Neutralität. Ebenso wenig im Falle eines Angriffskrieges in Europa, wie er in der Ukraine stattfindet.

Und natürlich ändert sich auch die Haltung der politischen Kräfte zur Neutralität. So war der Verband der Unabhängigen, die Vorläuferpartei der FPÖ, 1955 als einzige Partei gegen die Neutralität. Und 1996 hat Jörg Haider im Nationalrat noch die Aufnahme von Beitritts-Verhandlungen zur NATO beantragt. Und dennoch ist es legitim, wenn der blaue Oppositionsführer heute als Lordsiegelbewahrer der Neutralität auftritt. Diese ist nämlich längst das zentrale identitätsstiftende Merkmal der Republik geworden.