Schlappe in Kärnten

SPÖ Burgenland: „Kein Kommentar“ zu Rendi-Wagner

Vorerst keine Querschüsse aus der Landespartei von Hans Peter Doskozil

(Bild: APA/ROBERT JAEGER)

Platz 1, aber herbe Verluste hat die Landtagswahl in Kärnten für die SPÖ gebracht. Während beim historischen Tief in Niederösterreich Ende Jänner noch eine genaue Analyse des schwachen Abschneidens gefordert worden war, hielt sich die burgenländische SPÖ am Sonntag mit Kommentaren zurück. Landesgeschäftsführer Roland Fürst gratulierte in einem Statement Peter Kaiser, dieser habe ein „respektables Ergebnis“ erzielt. Zur Bundes-SPÖ und etwaigen Konsequenzen angesichts der starken Verluste in Kärnten gab es keinen Kommentar.

„Heute steht die Landtagswahl in Kärnten im Fokus“, betonte Fürst zur APA. Gefragt nach etwaigen Konsequenzen auf Bundesebene angesichts der herben Verluste, meinte der Landesgeschäftsführer: „Die einzige Konsequenz soll sein, dass Kaiser Landeshauptmann wird.“ Angesprochen auf Bundesvorsitzende Pamela Rendi-Wagner an der Parteispitze hieß es lediglich: „Kein Kommentar.“ Von Landesparteichef und Landeshauptmann Hans Peter Doskozil gab es auf Anfrage der APA mit Verweis auf Fürsts Reaktion kein Statement.

Nach den ständigen internen Diskussionen um ihre Person ist SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner am Montagabend in die Offensive gegangen.

(Bild: APA/GERT EGGENBERGER)

„Deutliches Votum für Landesregierung mit Kaiser an der Spitze“
Fürst betonte in der Aussendung, dass die SPÖ mit Kaiser die „mit Abstand stärkste Partei in Kärnten“ bleibe und trotz multipler Krisen ein „respektables Ergebnis“ erreicht habe: „Dazu wollen wir aus dem Burgenland natürlich gratulieren.“ Die knapp 40 Prozent seien „ein deutliches Votum für eine Landesregierung mit Peter Kaiser an der Spitze“. Der Trend, dass Landeshauptmannparteien verlieren, würde sich nach Tirol und Niederösterreich auch in Kärnten fortsetzen, stellte Fürst fest.

Landeshauptmann Peter Kaiser will weitermachen.

(Bild: Rojsek-Wiedergut Uta)

Seitenhieb auf Regierungsparteien
Für ihn zeige das Wahlergebnis aber auch, dass rechts-populistische Parteien die Profiteure dieser Krisen sind, die alles versprechen, aber nichts halten müssen: „Keine andere Partei hat in der Regierung inhaltlich so versagt und die Menschen so enttäuscht wie die FPÖ“, so Fürst. Bemerkenswert sei, dass die beiden Bundesregierungsparteien ÖVP und Grüne in Kärnten nur knapp 20 Prozent erreichen und die Grünen aktuell nicht in den Landtag kommen.

Rendi-Wagner stellt fest: Das war keine Bundeswahl
Rendi-Wagner selbst stellte in Klagenfurt fest, dass sie Parteichefin bleibe. Es habe sich in Kärnten um eine Landes- und keine Bundeswahl gehandelt. Wenn parteiinterne Diskussionen in der Öffentlichkeit ausgetragen werden, wirke sich das auch auf Wahlergebnisse aus, so die SPÖ-Chefin. Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch gratulierte Kaiser in einer Diskussionsrunde des ORF und erklärte, dass es „nicht unbedingt sein muss“, dass nun wieder auf Ebene der Bundes-SPÖ Diskussionen ausbrechen.