Mit Anträgen gegeizt

Vor langer Sommerpause wachten MFG-Politiker auf

Die Impfskeptiker zogen nach der Wahl in 27 Gemeinderäte in Oberösterreich ein.  Mit Anträgen in den Ortsparlamenten hielten sie sich aber lange zurück.

Aller Anfang ist schwer! Das scheint auch für die Liste Menschen, Freiheit, Grundrechte (MFG) zu gelten. Sie schaffte es im vergangenen Herbst bei ihrem ersten Wahlantritt auf Anhieb in 27 Ortsparlamente. Von diesem Erfolg selbst überrascht, mussten die Impfskeptiker offensichtlich noch viele organisatorische Dinge klären, bevor es mit der politischen Arbeit losgehen konnte.

Gemeinderäte sorgten sich um ihr Arbeitslosengeld
„Vor dem ersten Gemeinderat fragten zwei MFG-Politiker, ob sie wegen der Gemeinderatsbezüge ihr Arbeitslosengeld nun verlieren würden“, teilte ein ranghoher Ortspolitiker der „Krone“ mit. Während der Sitzungen des Gemeinderats hielten sich die MFG-Mandatare in allen 27 Gemeinden mit Anträgen aber noch zurück.

Bezirksbehörde prüft Antrag
In Ried/I. stellte MFG erst in der letzten Sitzung des Gemeinderates vor der langen Sommerpause die erste Forderung. Beantragt wurden zwei Eltern-Kind-Parkplätze in der Innenstadt. „Das Problem war, dass es diese Parkplätze in der Straßenverkehrsordnung nicht gibt. Wir können sie deshalb auch nicht verordnen“, erklärt der für den Verkehr zuständige SP-Stadtvize Peter Stummer. Der Antrag wurde nun der Bezirkshauptmannschaft zur Begutachtung geschickt. Offen ist auch, wo die MFG im Rieder Stadtparlament sitzen wird. Wie berichtet, lehnten SP und Grünen die Impfkritiker als Sitznachbarn ab.

Kurz vor Sitzung Forderung eingebracht
Auch in Kremsmünster blitzte MFG ab. Gemeinderätin Angelika Zwicklhuber wollte die vom Bund für die Impfkampagne zur Verfügung gestellten 59.000 Euro aktiv in Maßnahmen gegen die Teuerung stecken. Der wenige Minuten vor der Sitzung eingebrachten Dringlichkeitsantrag fand aber keine Mehrheit.

Debatte über ein Binnen-I im Hühnerinnenfilet
Noch keinen Antrag brachte der einzige Welser MFG-Mandatar Jörg Wehofsich ein. Eine Meldung des eher wortkargen Polit-Einsteigers ist im Internet ein Hit. Während der Debatte über die Gleichbehandlung plädierte er in sarkastischer Art dafür, verpacktes Hühnerfleisch mit „Hühnerinnen-Filet“ zu bezeichnen. Kritiker ließen es sich nicht nehmen, ihm zu erklären, dass es sich bei der Kennzeichnung um das innere Filet eines Huhns handle.