Volksbegehren

37.857 Steirer unterschrieben gegen Korruption

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

Von der Korruption bis zur Impfpflicht: Für sieben Volksbegehren endete am 9. Mai 2022 der Eintragungszeitraum. Sechs davon haben die Hürde von 100.000 Eintragungen geschafft. 

Wie das Innenministerium heute Abend bekannt gab, haben sechs von sieben Volksbegehren die Hürde von 100.000 Unterschriften geschafft. Bis 9. Mai 2022 konnten stimmberechtigte Personen Eintragungen vornehmen. Die erfolgreichsten drei waren „Stoppt Lebendtier-Transportqual“ (Österreich: 426.938, Steiermark: 58.978), gefolgt von „Rechtsstaat & Antikorruptionsvolksbegehren“ (Österreich: 307.629, Steiermark: 37.857) und „NEIN zur Impfpflicht“ (Österreich: 246.878, Steiermark: 35.842).

Damit ein Volksbegehren im Nationalrat in Behandlung genommen werden muss, ist eine Anzahl von mindestens 100.000 Unterschriften erforderlich.