02.11.2021 12:39 |

Bald steht Regierung

Nach FPÖ-Rücktritten: Wie geht es in Graz weiter?

In der Grazer Stadtpolitik bleibt kein Stein auf dem anderen: Nach dem Wahl-Beben mit dem KPÖ-Sieg stolpert nun die FPÖ-Spitze über hohe und teils fragwürdige finanzielle Zuwendungen. Die Linkskoalition rückt währenddessen näher. Ein Überblick.

Der blaue Knalleffekt erfolgte kurz vor dem Halloween-Abend: Sonntagnachmittag erklärten Noch-Vizebürgermeister Mario Eustacchio und Klubobmann Armin Sippel, sich aus allen Parteifunktionen zurückzuziehen und auch ihre Gemeinderatsmandate nicht anzunehmen.

Grund waren Berichte über hohe finanzielle Zuweisungen für politische Arbeit und Repräsentationszwecke, welche die beiden in den vergangenen Jahren erhalten haben. So sollen sogar Burschenschaften mit Steuergeldern unterstützt worden sein.

FPÖ-Landeparteischef Mario Kunasek, der nach der Strache-Spesen-Affäre auf ein „So sind wir Steirer nicht“ gepocht hatte, gefiel das gar nicht. Der Druck auf Eustacchio und Sippel wurde zu groß. „Wir wollen mit diesem Schritt Schaden von der freiheitlichen Gesinnungsgemeinschaft abwenden“, teilten sie mit und sicherten volle Kooperation bei der Aufklärung zu.

Zwei Favoriten für blauen Stadtratssitz
Wie geht es in der Stadt-FPÖ nun weiter? Die Weichen werden bei einer Sitzung am 8. November gestellt. Die große Frage ist, wer den Stadtratssitz für die Blauen einnimmt. In Parteikreisen gelten Gemeinderätin Claudia Schönbacher und der durchaus medienaffine Göstinger Bezirkspolitiker Alexis Pascuttini als heißeste Kandidaten. Vorteil: Der oder die Neue hat jedenfalls fünf Jahre Zeit bis zur nächsten Wahl, um sich politisch zu etablieren.

Günter Riegler könnte Stadtrat bleiben
Bei der Volkspartei erfolgte der Rücktritt von Langzeitbürgermeister Siegfried Nagl - ohne Skandal - noch am Wahlabend. Von der Niederlage getroffen, hat er sich aus der Öffentlichkeit weitgehend zurückgezogen.

Sein Nachfolger als ÖVP-Chef ist wenig überraschend Kurt Hohensinner. Er dürfte Stadtrat für Jugend, Bildung und Sport bleiben (das Sozialressort will ja die neue Bürgermeisterin Elke Kahr von der KPÖ selbst leiten).

Wer übernimmt den zweiten Stadtratssitz? In der Poleposition ist weiter Günter Riegler, auch wenn die Finanzen ebenfalls zur KPÖ wandern dürften. Im Kulturbereich sollte er gesetzt sein, man hofft bei der ÖVP auch auf die Verantwortung für das Personalwesen. Es gibt intern aber auch Stimmen, die statt Riegler ein neues Gesicht fordern.

Koalition soll nächste Woche stehen
Im Schatten der FPÖ-Turbulenzen laufen die Gespräche über die Linkskoalition weiter. „Wir sind uns bei sehr vielen Punkten inhaltlich einig“, heißt es aus Verhandlerkreisen. Von Mittwoch bis Freitag wird weiter verhandelt, eine Einigung wird es wohl erst in der nächsten Woche geben. Bei den Grünen bleibt Judith Schwentner in der Stadtregierung, bei der KPÖ sind Elke Kahr, Robert Krotzer und Manfred Eber gesetzt.

Jakob Traby
Jakob Traby
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