Auflagen nicht erfüllt

Mobilfunkbetreibern drohen Funkloch-Bußgelder

Weil sie noch immer keine reibungslose Versorgung mit schnellem Internet im Zug und entlang der Autobahnen zur Verfügung stellen, drohen den deutschen Mobilfunkbetreibern nun offenbar empfindliche Bußgelder. Entsprechende Schritte werden, wie aus einem Bericht der Bundesnetzagentur an ihren politischen Beirat hervorgeht.

Nachdem auch eine von der Netzagentur gesetzte Nachfrist zur Beseitigung der Funklöcher bis Ende vorigen Jahres lange abgelaufen sei, solle nun im Rahmen einer Gesamtbewertung geklärt werden, „ob mögliche Rechtsfolgemaßnahmen gegen die Mobilfunknetzbetreiber einzuleiten sind“, heißt es demnach in dem Text, aus dem die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ am Dienstag zitierte.

Hintergrund sind dem Bericht nach LTE-Versorgungsauflagen aus der Mobilfunkauktion von 2015. Deutsche Telekom, Vodafone und Telefónica Deutschland hätten diese eigentlich schon bis Ende 2019 erfüllen müssen. An den Hauptverkehrswegen fehlten aber immer noch zahlreiche Funkstationen.

Um die Lücken zu beseitigen, müssten dem Bericht nach rund 550 zusätzliche Masten gebaut werden. Alternativ müssten die Unternehmen nachweisen können, dass sie die Verzögerungen nicht zu vertreten haben. Daran habe die Netzagentur aber Zweifel, hieß es. Nur für zwanzig Standorte hätten bisherige Prüfungen ergeben, dass der Bau von Masten dort „tatsächlich oder rechtlich“ nicht möglich sei.