EU-Aufbauplan

Österreich hat in letzter Minute eingereicht

(Bild: stock.adobe.com)

Gerade noch rechtzeitig hat Österreich am Abend des 30. April den nationalen Plan für den europäischen Wiederaufbaufonds eingereicht. Die türkis-grüne Regierung hat Vorhaben im Wert von 4,5 Milliarden Euro nach Brüssel gemeldet, es dürften aber nur Förderungen in der Höhe von 3,8 Milliarden Euro fließen.

Viel zu kritisieren sollte die EU-Kommission eigentlich nicht mehr haben, denn bereits im Vorfeld der endgültigen Einreichung gab es eine rege Kommunikation zwischen Wien und Brüssel. Der österreichische Plan sei bereits gelobt worden, so ist zu hören.

Das rund 700 Seiten umfassende Dokument enthält sowohl bekannte Pläne, die schon im Regierungsprogramm, das ja vor der Corona-Krise entstanden ist, festgeschrieben wurden, als auch neue Vorhaben. Rund 46 Prozent der Investitionen gehen in den Klimaschutz, 41 Prozent in die Digitalisierung, schließlich gibt es noch die Themen Bildung und Forschung sowie Soziales, für die Kultur fällt nur ein geringer Teil ab. Von den Ländern vorgeschlagene Schwerpunkte wurden in der Höhe von etwa 2,7 Milliarden Euro beziehungsweise 60 Prozent des eingereichten Volumens berücksichtigt, so die Koalition.

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne), Bundeskanzler Sebastian Kurz und Finanzminister Gernot Blümel (beide ÖVP)

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

Die EU-Kommission hat nun zwei Monate Zeit, um die Pläne der einzelnen Staaten (nicht alle Länder haben um das Geld aus dem Aufbaufonds angesucht) zu prüfen. Die Regierung rechnet damit, dass die Unterstützung zu Beginn des kommenden Jahres in Österreich ankommen sollte.

Kronen Zeitung