Erste Hürde genommen

Cannabis in Mexiko bald landesweit legalisiert

(Bild: APA/Helmut Fohringer)

Cannabis wird in Mexiko wohl bald für den Freizeitkonsum freigegeben. Die erste Hürde hat ein entsprechender Gesetzesentwurf am Mittwoch bereits genommen - die Abgeordnetenkammer des nordamerikanischen Landes stimmte mit 316 zu 129 Stimmen zu, bei 23 Enthaltungen. Sobald auch der Senat grünes Licht gibt, ist der Weg frei und Mexiko wäre damit nach Uruguay und Kanada der dritte Staat, der die pflanzliche Droge landesweit legalisiert.

Volljährige sollen künftig unter anderem Marihuana in zugelassenen Geschäften kaufen, davon 28 Gramm besitzen und bis zu acht Cannabispflanzen für den Eigenkonsum züchten dürfen. Einschränkungen gelten etwa für den Konsum in der Öffentlichkeit.

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Zustimmung des Senats fehlt noch
Es fehlt noch die Zustimmung des Senats, des Oberhauses des Parlaments, bevor die neue Regelung mit der Unterschrift von Staatspräsident Andres Manuel Lopez Obrador in Kraft treten kann. Der Senat hatte das neue Gesetz sowie damit einhergehende Reformen bestehender Gesetze bereits im November verabschiedet. Wegen Änderungen durch die Abgeordnetenkammer geht der Entwurf noch einmal zurück in den Senat.

Mexikos Präsident Andres Manuel Lopez Obrador

(Bild: AFP )

Legalisierung schon länger Thema
Mexikos Oberster Gerichtshof hatte bereits 2019 geurteilt, das gut 100 Jahre alte absolute Verbot verletze das Recht auf die freie Entfaltung der Persönlichkeit. Die Richter hatten dem Kongress eine Frist gesetzt, ein entsprechendes Gesetz zu verabschieden. Nach mehreren Verlängerungen läuft diese Ende April ab. Der Gebrauch von Cannabis zu medizinischen Zwecken ist seit 2017 in Mexiko zugelassen.

Entspannung im Drogenkrieg?
Ein erklärtes Ziel der Freigabe ist auch, die Gewalt des sogenannten Drogenkrieges, unter dem das Land seit Jahren leidet, zu mindern. Cannabisprodukte gehören allerdings nicht zu den lukrativsten oder gefährlichsten Drogen, die in das Nachbarland USA geschmuggelt werden.

Quelle: APA