18.11.2020 14:46 |

„Keine halben Sachen“

Hebein bleibt Parteichefin - verzichtet auf Mandat

Birgit Hebein hat am Mittwoch auf ihrer Facebook-Seite bekannt gegeben, dass sie zwar weiterhin Parteichefin der Wiener Grünen bleibt, aber auf ihr Mandat im Gemeinderat verzichten wird. „Es ist mir wichtig, dass wir Grüne glaubwürdige Politik machen. Wenn der Grüne Klub im Rathaus mehrheitlich kein Vertrauen mehr in mich hat, dann werde ich auch mein Gemeinderatsmandat nicht annehmen - denn ich mache keine halben Sachen“, schrieb Hebein, die bei der Klubsitzung am Montag nur drei Stimmen erhalten hatte.

Trotz Hebeins Wahlerfolg, sie hatte als Spitzenkandidatin mit 14,8 Prozent der Stimmen das beste Wahlergebnis in der Geschichte der Wiener Grünen eingefahren, waren am Montag Judith Pühringer und Peter Kraus mit klarer Mehrheit zu den neuen nicht amtsführenden Stadträten gewählt worden.

Parteikollegen suchen Schuld bei Hebein
Die Parteichefin hätte bekanntlich gerne die zehn Jahre bestehende rot-grüne Stadtregierung in Wien fortgesetzt. Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) entschied sich letztlich für die „Fortschrittskoalition“ mit den NEOS, was Hebein „mit Bedauern“ zur Kenntnis nahm. In der Partei suchen viele in Hebeins angespanntem Verhältnis zu Ludwig die Schuld dafür, dass es nicht zu einer neuerlichen Regierungsbeteiligung an der Seite der SPÖ gekommen ist.

Reiberein „für viele nicht nachvollziehbar“
Auch ihre Abwahl nahm Hebein zur Kenntnis: Für sie ist es „verständlich“, dass die internen Reibereien im Klub für „viele nicht nachvollziehbar“ seien. Als „Sachpolitikerin“ sei sie an internen Konflikten genauso wenig interessiert, „wie an den Machtspielen meines Partners in der bisherigen Regierungskoalition“.

Ihre Entscheidung, weiterhin Parteichefin bleiben zu wollen, begründete sie mit den neuen politischen, gesellschaftlichen und politischen Herausforderungen für die Grünen als Oppositionspartei in Wien.

Hebein wurde im Sommer 2019 von der Basis mehrheitlich und bis 2021 in diese Funktion gewählt und war in der rot-grünen Stadtregierung Vizebürgermeisterin und als Verkehrsstadträtin etwa für die Pop-up-Radwege verantwortlich, die schließlich zu einem Wahlkampfthema werden sollten.

Das frei werdende Mandat im Wiener Gemeinderat erhält übrigens keine Frau, sondern der Grüne Klubobmann aus Penzing, Kilian Stark (Jahrgang 1986).

Martin Grob
Martin Grob
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