13.10.2020 12:16 |

Pinke flirten mit SPÖ

NEOS: „Reformkoalition wäre für Wien ein Gewinn“

„Die Wiener NEOS sind bereit, mit der SPÖ in konstruktive Gespräche über eine mögliche Regierungszusammenarbeit zu gehen. Eine Reformkoalition wäre für Wien ein Gewinn.“ Das hat der pinke Parteichef Christoph Wiederkehr am Dienstag nach einer Sitzung des Parteivorstands bekräftigt. Wichtig seien ihm vor allem die Bereiche Bildung, Arbeit, Klimaschutz und Transparenz. „Die Wiener haben sich eine transparente Politik verdient“, sagte Wiederkehr. 

Es liege an SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig, die NEOS zu Gesprächen einzuladen. „Wir sind jedenfalls bereit, Verantwortung zu übernehmen“, bekräftigte Wiederkehr. In Verkehrsfragen, so betonte er, werde man eine „sehr konstruktive Haltung“ einnehmen. Bei diesem Thema war es zuletzt verstärkt zu Unstimmigkeiten zwischen Rot und Grün gekommen.

NEOS für zusätzliche Radwege
Man sei jedenfalls für zusätzliche Radwege oder einen Ausbau der Öffis, betonte Wiederkehr. „Das ist eine Zukunftsfrage, hier zu investieren.“ Kritik übte er an Maßnahmen wie etwa dem temporären Freizeitareal am Gürtel, wo im Sommer auch in einem kleinen Pool gebadet werden konnte.

Die NEOS konnten laut vorläufigem Ergebnis um knapp zwei Prozentpunkte auf nicht ganz acht Prozent zulegen. Laut Wiederkehr könnte der Mandatsstand von fünf auf bis zu neun anwachsen. Erfreut zeigte er sich auch darüber, dass man wohl in jedem Bezirk zulegen konnte. Und: Nach Angaben des Wiener NEOS-Chefs wird sich auch ein Stadtratsposten ausgehen.

NEOS: Nicht amtsführender Stadtratsposten wird in Opposition nicht besetzt
Falls den Pinken ein solcher zusteht und sie nicht in die Regierung kommen, wollen sie diesen Posten aber nicht besetzen. Die Rathaus-Pinken treten für die Abschaffung dieses Amtes ein, wobei dies nur durch den Bund umgesetzt werden könnte. Wien verfügt über ein Proporz-System, bei dem auch Oppositionsparteien Sitze im Stadtsenat erhalten. Eine Nicht-Besetzung des Postens ist laut Wiederkehr rechtlich möglich.

„NEOS haben sich ideologisch in die richtige Richtung entwickelt“
Ludwig stehen nach der geschlagenen Wien-Wahl alle Optionen offen. Rein rechnerisch könnte die SPÖ mit allen Parteien im Wiener Landtag eine Koalition bilden. Auch mit den NEOS ginge sich eine bequeme Mehrheit mit einem nicht zu starken Partner aus. Die zeigen sich bekanntlich sehr interessiert - und Michael Ludwig flirtete bereits am Wahlabend zurück: Gegenüber dem ORF sagte der Bürgermeister, die NEOS hätten sich ideologisch in die richtige Richtung entwickelt.

Franz Hollauf
Franz Hollauf
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