Trotz Ampel-Orange

Faßmann: „Schulen und Unis bleiben gelb“

15.09.2020 15:09

Verschärfungen oder keine Verschärfungen? Trotz der Umstellung der Corona-Ampel auf orange in sieben Bezirken „bleiben die Schulen gelb und die Unis ebenso“. Das stellte Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) am Dienstag in einer Pressekonferenz klar. Man habe sich entschieden, die „Maßnahmen von der Ampelfarbe zu entkoppeln“ und folge hier der Empfehlung der Ampelkommission, so die Begründung des Ministeriums. Das Infektionsgeschehen zeige, dass es „epidemiologisch vertretbar“ sei, die Bildungseinrichtungen offenzuhalten, so Faßmann, der sich Stabilität wünscht. Kritik am Ampel-Chaos mit Blick auf die Schulen kam indessen von der SPÖ und den NEOS.

Nach dem Durchsickern der neuen Ampel-Schaltungen, die erst Dienstagamittag offiziell durchgeführt wurden, herrschte bei vielen Menschen Verwirrung. Welche Folgen die Orange-Schaltung etwa für die Schulen des Landes hat, war eine der Fragen, die bis Dienstag ungeklärt blieben. Denn ursprünglich hatte es geheißen, dass Oberstufen in „orangen“ Bezirken auf Heimunterricht „wechseln können“. Dem ist allerdings nicht so, wie nun feststeht. Klare Kommunikation sieht anders aus, werden sich viele Eltern zum wiederholten Male gedacht haben.

Maßnahmen von der Ampelfarbe entkoppelt
Man habe sich in Absprache mit Experten dazu entschieden, „Maßnahmen von der Ampelfarbe zu entkoppeln“, erklärte der Bildungsminister. Schüler, Lehrer und Eltern bräuchten jetzt vor allem Stabilität und nicht tägliche Veränderungen. Auch die Universitäten könnten ihre bisherigen Planungen für das Anfang Oktober beginnende Wintersemester unter den bisherigen Voraussetzungen fortsetzen.

Seit dem Schulstart habe man bis dato bundesweit 202 nachgewiesene Infektionsfälle unter Schülern und 28 unter Pädagogen gezählt, so der Minister mit Blick auf die aktuellen Corona-Entwicklungen. Nur vier Prozent der Fälle stünden mit Schulen in Verbindung, es gebe keine Cluster und nur sehr selten Übertragungen in dem Bereich, der hier eine „nachgeordnete Bedeutung“ habe, sagte Faßmann im Hinblick auf Schüler unter zwölf Jahren.

Faßmann konstatierte allerdings, dass es bei der raschen Testungen von Verdachtsfällen an Schulen „ein Problem“ gebe. Es sei ein „empirisches Faktum: Es dauert zu lange“, sagte der Minister. Es gehe nicht an, dass bei Verdachtsfällen „Klassen im Schwebezustand“ belassen würden, wenn man sich gleichzeitig ansehe, dass etwa am Wiener Biocenter bestehende Testkapazitäten nicht ausgenutzt werden. Er werde darauf hinwirken, dass derartige Ressourcen ins System eingespeist werden, betonte der Minister und verwies auf ein Ende September startendes Test-Monitoring an Schulen.

SPÖ: Ampel-Chaos darf nicht zu Schul-Chaos werden
„Die Corona-Ampel hätte gut funktionieren können. Aber die Regierung verwendet sie als politisches Instrument und führt sie so ad absurdum“, kritisierte hingegen SPÖ Bildungssprecherin Sonja Hammerschmid die Vorgehensweise der türkis-grünen Regierung. „Keiner kennt sich mehr aus, was die verschiedenen Farben für die Schulen bedeuten“. Grundsätzlich sei es gut, dass die Schüler der Oberstufe nach nur einer Woche in der Schule nicht wieder nach Hause geschickt wurden. „Wir müssen der Realität aber auch ins Auge blicken - die Infektionszahlen steigen und werden im Herbst wohl weiter in die Höhe gehen“, so Hammerschmid.

„Wer entscheidet auf Basis welcher Daten und Fakten, was im Schul- und Hochschulbereich gilt und passiert?“, fragte indes NEOS-Bildungssprecherin Martina Künsberg Sarre mit Blick auf das Ampel-Chaos. „Wenn laut Faßmann tatsächlich ‘nichts mehr‘ passiert, wenn die Corona-Ampel umspringt, ist die Ampel leider gescheitert. Was ist dann der Plan?“, so Künsberg Sarre. Daher herrsche weiterhin eine große Verunsicherung, kritisierten die NEOS.

SPÖ und NEOS sind sich übrigens in einem Kritikpunkt einig: Die Regierung habe es nach Ansicht beider Oppositionsparteien über den Sommer nicht geschafft, einen einheitlichen Krisenplan für die Schulen auszuarbeiten. Die SPÖ erinnerte daran, hierfür einen konkreten Plan vorgelegt zu haben, „an all das wurde von Minister Faßmann nicht gedacht“, so Hammerschmid. Und auch die NEOS fordern ein durchdachtes Konzept und die von ihnen „seit Monaten geforderten Fast Lanes für rasche und sichere Testergebnisse“, so Künsberg Sarre.