25.10.2019 11:51 |

Kurz-Flirt mit Grünen

Schieder: Opposition „ist der einzig gangbare Weg“

Die SPÖ muss sich nach Ansicht von Andreas Schieder, Leiter der SPÖ-Delegation im EU-Parlament und früherer Klubobmann der Partei, nun auf die Oppositionsarbeit im Nationalrat konzentrieren. Der Weg in die Opposition sei der „einzig gangbare“, nachdem der mit der Regierungsbildung beauftragte ÖVP-Chef Sebastian Kurz „seine Energie auf die Grünen legt und nicht auf die SPÖ“, so Schieder am Freitag.

Die SPÖ sei bereit, „auf Basis dessen, wofür wir sind“ Verantwortung zu übernehmen, betonte Schieder am Rande einer Pressekonferenz in Wien. „Man muss darüber auch ernsthaft mit uns reden und inhaltlich bereit sein, sich zu bewegen. Beides scheint nicht möglich gewesen zu sein, weil Kurz findet, er will von seinen Positionen gar nicht abrücken“, sagte Schieder.

Die SPÖ hatte sich vergangene Woche aus den Sondierungsgesprächen zurückgezogen, Parteichefin Pamela Rendi-Wagner den Eintritt in Regierungsverhandlungen aber nicht ausgeschlossen. „Dann wird‘s wenig gemeinsamen Weg mit der Sozialdemokratie geben können“, kommentierte der EU-Parlamentarier.

SPÖ hat wohl noch schwierige Wochen" vor sich
Die SPÖ befinde sich nach dem „sehr enttäuschenden Wahlergebnis“ in einer „schwierigen Phase“. Diese werde sich kurzfristig auch nicht von selbst lösen, meinte Schieder. „Wir müssen damit rechnen, dass wir auch noch schwierige Wochen vor uns haben“, prophezeite er. Er sei jedenfalls ein „absoluter Verfechter“ einer Öffnung der Partei, dazu gehöre auch, offen über „mehr inhaltliche und personelle Chancen“ für Mitglieder zu diskutieren.

Eine Führungsdebatte in der SPÖ sieht Schieder aber nicht: „Wer glaubt, dass man wieder Tritt fasst, in dem man nur an einer Schraube dreht, irrt sich.“ Die SPÖ müsse sich „orientieren“ und die Arbeit so schnell wie möglich wieder aufnehmen, denn „Arbeit ist die beste Therapie“, so sein Tipp.

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