31.07.2019 18:30 |

Klares Nein an die USA

Hormus-Mission: Deutschland lehnt Hilfsgesuch ab

Der deutsche Außenminister Heiko Maas hat einer deutschen Beteiligung an einer von den USA geführten Militärmission in der Straße von Hormuz eine klare Absage erteilt. „An der von den USA vorgestellten und geplanten Seemission wird sich die Bundesregierung nicht beteiligen“, sagte Maas am Mittwoch in Warschau. „Wir befinden uns da in enger Abstimmung mit unseren französischen Partnern.“ Die deutsche Absage begründet Maas damit, dass Berlin die US-Strategie des „maximalen Drucks“ auf den Iran für falsch halte. Deutschland wolle keine militärische Eskalation und setze weiterhin auf Diplomatie.

Zuvor hatte bereits die stellvertretende deutsche Regierungssprecherin Ulrike Demmer erklärt, dass die deutsche Regierung die Beteiligung an einem US-geführten Marineeinsatz in der Straße von Hormuz zum Schutz von Frachtschiffen ablehne. Auf eine entsprechende Anfrage der Regierung in Washington habe man zurückhaltend reagiert „und keinen Beitrag angeboten“, sagte Demmer in Berlin. Aus der CDU hatte es Stimmen gegeben, die eine solche Teilnahme gefordert hatten. Kanzlerin Angela Merkel ist derzeit allerdings auf Urlaub.

Schon vor Demmer hatte Deutschlands Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) die Teilnahme seines Landes an der geplanten US-Mission zum Schutz von Erdöltankern im Persischen Golf dezidiert ausgeschlossen. Es müsse verhindert werden, dass die Situation eskaliert und man „schlafwandlerisch in einem viel größeren Konflikt“ lande, so Scholz.

USA baten Deutschland um Hilfe
Erst am Dienstag hatten die USA Deutschland offiziell aufgefordert, an ihrer geplanten Militärkoalition zum Schutz von Öltankern vor der Küste des Iran teilzunehmen. Im Gegensatz zu Großbritannien lehnt Berlin das aber ab. Deutschland will den Atomvertrag mit dem Iran, der von den USA einseitig aufgekündigt worden ist, ja retten und setzt auf diplomatische Schritte.

Wenn eine „fortlaufende Eskalation“ zwischen dem Iran und den anderen Akteuren in dem Konflikt verhindert werden könne, sei das auch ein guter Schutz für die Schifffahrt, so Vizekanzler Scholz. „Das Schlimmste wäre ein richtiger militärischer Konflikt vor Ort. Dann wäre die Schifffahrt wirklich gefährdet“, warnt der stellvertretende deutsche Bundeskanzler.

Kronen Zeitung, krone.at

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