Ruf nach Neuwahl in OÖ

Schwarz-Blau steht vor großer Belastungsprobe

Oberösterreich
20.05.2019 08:00

Zwischen VP und FP kracht es nun auf Bundesebene. Auf Landesebene besteht für VP-Landeshauptmann Thomas Stelzer aktuell nur Gesprächsbedarf. SP und Grüne fordern Neuwahlen - auch, weil FP-Landesrat Podgorschek vor einem Jahr von einer „Orbanisierung der Medien“ sprach.

„Bereits vor einem Jahr hat mit Elmar Podgorschek schon ein FPÖ-Landesregierungsmitglied bei einer Rede in Deutschland den Kurs der FPÖ aufgezeigt. Er hat klar gesagt, wie sich die FPÖ das Land vorstellt, hat Medien und Parteien verunglimpft und Institutionen der liberalen Demokratie in Frage gestellt“, ergibt für den Grünen Landessprecher Stefan Kaineder auch in Oberösterreich eine Zusammenarbeit zwischen ÖVP und FPÖ keinen Sinn.

Stefan Kaineder, Landessprecher der Grünen. (Bild: Harald Dostal)
Stefan Kaineder, Landessprecher der Grünen.

SPÖ will Neuwahl
„Landeshauptmann Thomas Stelzer muss reagieren. Er muss erkennen, dass diese FPÖ nicht regierungsfähig ist, andere Koalitionsformen prüfen und wenn dies nicht zum Erfolg führt, Neuwahlen in Erwägung ziehen“, so Kaineder weiter. Ebenfalls für Neuwahlen spricht sich SP-Landeschefin Birgit Gerstorfer aus. „Ich bin sicher, dass die Bürger den schwarz-blauen Kurs abwählen werden.“

SPÖ-Landesparteichefin Birgit Gerstorfer (Bild: Harald Dostal)
SPÖ-Landesparteichefin Birgit Gerstorfer

Diese Woche Aussprache
Stelzer hält derzeit aber an der Zusammenarbeit mit den Freiheitlichen fest. Noch in dieser Woche wird es ein Aussprache mit FP-Landeschef und LH-Stellvertreter Manfred Haimbuchner geben. „Der FPÖ in Oberösterreich muss klar sein, dass so etwas bei uns nicht passieren darf“, sagt Stelzer und meint das Skandal-Video aus Ibiza.

FPÖ für weitere Zusammenarbeit
Podgorscheks Rede sei hingegen kein Thema (mehr): „Dazu hat es schon eine Aussprache gegeben. Bereits damals wurde gesagt, dass es so etwas nicht mehr geben darf“, ließ Stelzer die „Krone“ wissen. FP-Klubobmann Herwig Mahr sieht keinen Anlass, an der Zusammenarbeit in Oberösterreich zu zweifeln:  „Wir arbeiten gut und fair zusammen - das lasse ich mir von Wien nicht kaputtmachen.“

FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr. (Bild: Werner Kerschbaummayr)
FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr.
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