19.05.2019 08:17 |

SPÖ „fit für Neuwahl“

Rendi-Wagner zu Krise: „Kurz war gewarnt“

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner sieht die volle Verantwortung für das „Scheitern der türkis-blauen Regierung“ bei Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). „Das ist nicht vom Himmel gefallen, er wurde gewarnt“ vor einer Regierungsbeteiligung der FPÖ, kritisierte Rendi-Wagner bei einer Pressekonferenz am Samstagabend. Nach der Neuwahl-Ankündigung betonte sie, dass die SPÖ „fit für die Wahlauseinandersetzung ist“. Die SPÖ sei „die gestalterische und soziale Kraft in Österreich“ und stelle den Führungsanspruch.

Kurz trage jedenfalls die Verantwortung für die blaue Regierungsbeteiligung, betonte die SPÖ-Chefin. Außerdem hätte sie sich von Kurz eine raschere und verantwortungsvollere Reaktion auf das Ibiza-Video gewünscht - denn Kurz habe den Clip laut Medienberichten 48 Stunden vorher gekannt und trotzdem gezögert und gezaudert.

Keine türkis-roten Verhandlungen
Rendi-Wagner erklärte auch, warum sie nicht offensiv auf Neuwahlen drängt: „Er hat die Verantwortung für das Scheitern zu übernehmen - und nicht die Opposition.“ Gespräche über einen fliegenden Koalitionswechsel habe es nicht gegeben. „Es gab keine Kontaktaufnahme zwischen uns und der ÖVP“, wies Rendi-Wagner Gerüchte über türkis-rote Verhandlungen zurück. 

„FPÖ hat Maske fallen gelassen“
Scharfe Kritik übte Rendi-Wagner an der FPÖ und deren scheidenden Parteichef Heinz-Christian Strache. Das Ibiza-Video zeigt aus ihrer Sicht „eine freiheitliche Partei, die ihre Maske fallen gelassen hat, und wir alle waren Zeugen dabei“. Mit dem Rücktritt Straches sei es nicht getan. Hier brauche es strafrechtliche und politische Aufklärung und daher auch die von der SPÖ für Mittwoch beantragte Sondersitzung des Nationalrats.

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