Mi, 22. Mai 2019
06.05.2019 17:59

Nach US-Rückzug

Verkündet nun auch Iran Ausstieg aus Atomdeal?

Genau am Jahrestag des US-Austritts aus dem Wiener Atomabkommen mit dem Iran plant der Präsident des Mullah-Staats ein Live-Interview - und nach Ultimaten an die europäischen Vertragspartner und Drohungen Richtung Washington könnte Hassan Rouhani dem Deal den endgültigen Todesstoß verpassen. Laut Angaben zweier iranischer Nachrichtenagenturen plant nämlich die Führung in Teheran eine „Teilkündigung“.

Diese „Teilkündigung“ betreffe zwei Teile des Atomvertrags, so die beiden Agenturen ISNA und Tasnim, die aber keine Details nannten. Das Präsidialamt hat die Berichte noch nicht bestätigt. Von einer „Teilkündigung“ des Atomdeals wird in Teheran schon lange gesprochen, aber wie das genau aussehen soll, ist unklar. Rouhani soll dies nun in dem Interview erläutern.

In dem Wiener Abkommen mit den fünf UN-Vetomächten sowie Deutschland hatte sich der Iran dazu verpflichtet, seine Atomprojekte drastisch einzuschränken und Inspektionen der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA zu erlauben. Im Gegenzug wurden die internationalen Wirtschaftssanktionen gegen das Land aufgehoben.

Die USA sind aber im Vorjahr einseitig aus dem Deal ausgestiegen. Zudem haben sie neue und härtere Sanktionen gegen den Iran verhängt, die im Land zu einer akute Wirtschaftskrise führten. Seitdem droht der Iran seinerseits mit einem Ausstieg aus dem Abkommen und einer erneut unbegrenzten Urananreicherung.

USA schicken Flugzeugträger in Richtung Iran
Die jüngste Drohung der USA kommt in Form eines Flugzeugträgers und einer Bomberstaffel, die in den Mittleren Osten entsandt wurden. John Bolton, Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, begründete das Vorgehen mit „einer Reihe beunruhigender und eskalierender Anhaltspunkte und Warnzeichen“, auf die man nun reagiere. Konkreter wurde er nicht.

Die USA wollten eine „klare und unmissverständliche Botschaft an das iranische Regime senden, dass jedem Angriff auf die Interessen der Vereinigten Staaten oder auf die ihrer Verbündeten mit unerbittlicher Kraft begegnet wird“.

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