Mo, 22. April 2019
18.03.2019 13:04

Türkis-Blau für Stopp

Polit-Streit rund um Bauprojekt am Heumarkt

Altes Spiel, nächste Runde Bundesregierung gegen Wiener Stadtregierung - und dieses Mal geht es um das Bauprojekt am Heumarkt. Wie berichtet, pausiert das Vorhaben für zwei Jahre, genannt hat es die Wiener SPÖ eine „Nachdenkpause“. Das geht Türkis-Blau nicht weit genug: Das Projekt solle gestoppt werden, wie es heißt.

„Ich bin Wiener mit Leib und Seele“, sagte Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) bei der Pressekonferenz am Montagvormittag. Das trägt zwar nichts zur Sache bei, klingt aber nett. Gemeinsam mit Kulturminister Gernot Blümel (ÖVP) wetterte er gegen das Projekt, aber vor allem gegen das rot-grüne Wien.

„Nachdenkphase“
Wie berichtet, stellte die Beobachtermission „Advisory Mission“ fest, dass sich das Projekt Heumarkt Neu „sehr negativ“ auf den universellen Wert der Welterbestätte auswirken würde und bei einer Realisierung die Inkludierung Wiens in die Welterbe-Liste künftig unvertretbar mache. Die SPÖ Wien verkündete Sonntag die „Nachdenkphase“ - die scheint es auch bei den Grünen zu geben, dort wird derzeit noch geschwiegen.

Regierung verlangt Klarstellung
Der nächste Schritt: Die Bundesregierung fordert via Brief eine Klarstellung der Stadt, wie den Forderungen der UNESCO nachgekommen wird. Eine Beantwortung wird bis zum 8. April eingemahnt. Fällt die Antwort nicht zufriedenstellend aus, droht eine Weisung.

Für Blümel ist klar: „Der Investor hat sich an die Regeln gehalten, die Rot-Grün ausgegeben hat. Die Stadtregierung hat mit ihrem Vorgehen Unklarheit und Unsicherheit geschaffen, die für Investoren generell schwierig ist.“ Sein Fazit: „Es muss ein rechtskonformer Bestand hergestellt werden, der den Anforderungen der UNESCO entspricht.“

Michael Pommer und Philipp Wagner, Kronen Zeitung

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