Patentstreit in China

Qualcomm will Verkauf neuer iPhones unterbinden

(Bild: Apple)

Der US-Chipkonzern Qualcomm will in seinem Patentstreit mit Apple schnell einen ersten Teilerfolg in China ausbauen. Nachdem Qualcomm vor einem Gericht in der Stadt Fuzhou ein Verkaufsverbot für mehrere ältere Modelle erzielen konnte, sollen nun auch die diesjährigen Geräte iPhone XS samt der größeren Version XS Max sowie das iPhone XR ins Visier genommen werden.

„Wir planen, dieselben Patente für Klagen gegen die drei neuen iPhone-Modelle einzusetzen“, sagte ein chinesischer Qualcomm-Anwalt der „Financial Times“.

Das chinesische Gericht hatte Ende November die Verletzung von zwei Patenten des Chipkonzerns festgestellt. Daraufhin sei der Verkauf der Modelle iPhone 6S, 7, 8 und ihrer größeren Versionen sowie des im vergangenen Jahr erschienenen iPhone X untersagt worden, wie Qualcomm am Dienstag mitteilte.

(Bild: AFP)

Apple legte Widerspruch ein
Apple konterte, es gehe dabei nur um das Betriebssystem und alle Modelle mit der aktuellen Software-Version iOS 12 blieben im Handel. Der iPhone-Konzern legte Widerspruch gegen die Gerichtsentscheidung ein. Aus Sicht von Qualcomm muss der Verkauf der vom Gericht genannten Modelle unabhängig von der Software-Version gestoppt werden.

Bei den Patenten geht es um Technologien, mit denen die Größe von Fotos angepasst werden könne, sowie zum Umgang mit Apps auf dem Touchscreen. Qualcomm reichte auch mehrere Klagen vor deutschen Gerichten ein und will in Deutschland ebenfalls Verkaufsverbote erstreiten. Hier steht die nächste Entscheidung am 20. Dezember in München an.