Mi, 12. Dezember 2018

Steuerreform und mehr:

04.12.2018 06:00

Das bringt das zweite Jahr Türkis-Blau

Zu ihrem Einjährigen blicken Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache am Dienstag in einem Medien-Event auf das erste Jahr Türkis-Blau zurück. Doch hinter den Kulissen wird bereits an einem neuen 100-Tage-Plan gebastelt. Von Steuer- bis Pflegereform: Was sich ÖVP und FPÖ für die nächsten Monate vorgenommen haben.

Wer wissen will, was die Regierung in ihrem ersten Jahr geleistet hat, bekommt dafür eine kleine Hilfestellung: In einem von Türkis-Blau aufgelegten Büchlein von rund 20 Seiten durfte jedes Ressort kurz seine Erfolge auflisten.

Stolz auf Kürzung der Mindestsicherung und Kassenfusion
Besonders stolz ist man demnach auf die Kürzung der Mindestsicherung und die Kassenfusion. Lobende Erwähnung im Vorwort der Koalitionsspitze finden auch der Familienbonus und die stete Koalitionseintracht.

Und sonst? Am Beginn des Papiers rühmt sich Türkis-Blau für schärfere Asyl-Regeln, geschlossene Grenzen und teilweise Ausländer-Waffenverbote. In puncto Bildung werden Deutschklassen betont, auch holt man Zwölfstundentag, niedrigere Arbeitslosenversicherung und das (reparierte) Gesetz für schnellere Genehmigungen vor den Vorhang. Präsentiert wird diese Bilanz am Dienstag von Kurz und Strache.

Milliardenschwere Steuerreform im Sommer
Doch auch ein Blick gen Zukunft ist bereits möglich, denn Regierungskreisen zufolge feilschen ÖVP und FPÖ gerade um einen Plan für die kommenden hundert Tage. Die nächsten Großprojekte in Türkis-Blau: Im Jänner wird eine fünf Milliarden Euro schwere Steuerreform vorgestellt, die rund um den Sommer beschlossen werden soll.

Diese sieht Senkungen von Lohn- und Körperschaftssteuer vor, für Jahresbeginn ist die Kürzung von Arbeiterkammer-Beiträgen vorgesehen. Detto für 2019 avisiert sind der 5G-Ausbau, die Reform des Arbeitslosengeldes mitsamt Integration der Notstandshilfe und eine Digital-Offensive in Schule und Verwaltung.

Zuallererst jedoch geht es um die Pflege: Schon im Ministerrat am Mittwoch wird ein vager Plan vorgestellt, wie man den drohenden Pflegenotstand zu verhindern gedenke. Doch das Vorhaben ist zäh, teils sind Länder zuständig, in mancher Kernfrage sind ÖVP und FPÖ uneins. So tendiert Türkis etwa zu einer Pflegeversicherung - wovon Blau aber wenig hält.

Kronen Zeitung

 krone.at
krone.at

Kommentare

Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Aktuelle Schlagzeilen
BMWs neues Marken-Herz
Neuer 3er-BMW: Freude am Vorsprung durch Fahrwerk
Video Show Auto
Überraschungsauftritt
Wanda: Amore bis in den hintersten Winkel
Musik
Champions League
Liverpool gewinnt Aufstiegs-Krimi gegen Napoli 1:0
Fußball International
Champions League
Schöpf schießt Schalke gegen Lok Moskau zum Sieg!
Fußball International
Bis auf Weiteres
Liga-Partie des FC Barcelona in Miami abgesagt
Fußball International
Bitteres Ende
Aus für Yaya Toure bei Olympiakos nach 3 Monaten!
Fußball International
Mädchenmord in Steyr
Saber A. soll schon in Afghanistan getötet haben
Oberösterreich
Mit Polizei gedroht
Ausweisfälscher zwang Saber A. zur Aufgabe
Oberösterreich
Juve ist (noch) besser
Red Bull Salzburg greift noch nach Europas Thron!
Fußball International
Bis Sommer 2021
Rapid: Sportchef Bickel vor Vertragsverlängerung
Fußball National

Newsletter

Melden Sie sich hier mit Ihrer E-Mail-Adresse an, um täglich den "Krone"-Newsletter zu erhalten.