Aber kein NR-Mandat

Ex-Klubchef Kolba kehrt zur Liste Pilz zurück

Österreich
17.09.2018 11:49

Der Kurzzeit-Abgeordnete Peter Kolba kehrt zur Liste Pilz zurück: Der Ex-Kluchef wird Bürgerrechte-Sprecher und weiters ein Portal für Beschwerden aufbauen, hieß es am Montag in einer Aussendung. Ein Mandat als Nationalratsabgeordneter werde er aber nicht übernehmen.

Kolba bleibe auch Obmann des von ihm nach dem Ausscheiden aus der Politik gegründeten Verbraucherschutzvereines, werde dort aber nur mit seiner Erfahrung zur Verfügung stehen.

Stern: „Freue mich“
Nach dem Personalchaos um die Rückkehr von Listengründer Peter Pilz in den Nationalrat und internen Querelen hatte sich Kolba Ende Mai zurückgezogen und seinen Mandatsverzicht angekündigt. Er wolle „mit der Liste nichts mehr zu tun haben“, sagte er damals. Nun gibt es überraschend ein Comeback. „Ich freue mich, dass wir Peter Kolba für die Partei Liste Pilz als Bürgerrechtesprecher gewinnen konnten“, erklärte Parteiobfrau Maria Stern.

Kolba, jahrelang Chefjurist des Vereins für Konsumenteninformation, soll ein „Team für Bürgerrechte“ aufbauen und aus Beschwerden rechtspolitische Forderungen ableiten. Geplant ist dazu eine Website für Bürgerbeschwerden, insbesondere zu den Themen Verbraucherrecht, Wohnrecht, Patientenrecht, Datenschutz sowie Fälle der Volksanwaltschaft.

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