Di, 16. Oktober 2018

Aber kein NR-Mandat

17.09.2018 11:49

Ex-Klubchef Kolba kehrt zur Liste Pilz zurück

Der Kurzzeit-Abgeordnete Peter Kolba kehrt zur Liste Pilz zurück: Der Ex-Kluchef wird Bürgerrechte-Sprecher und weiters ein Portal für Beschwerden aufbauen, hieß es am Montag in einer Aussendung. Ein Mandat als Nationalratsabgeordneter werde er aber nicht übernehmen.

Kolba bleibe auch Obmann des von ihm nach dem Ausscheiden aus der Politik gegründeten Verbraucherschutzvereines, werde dort aber nur mit seiner Erfahrung zur Verfügung stehen.

Stern: „Freue mich“
Nach dem Personalchaos um die Rückkehr von Listengründer Peter Pilz in den Nationalrat und internen Querelen hatte sich Kolba Ende Mai zurückgezogen und seinen Mandatsverzicht angekündigt. Er wolle „mit der Liste nichts mehr zu tun haben“, sagte er damals. Nun gibt es überraschend ein Comeback. „Ich freue mich, dass wir Peter Kolba für die Partei Liste Pilz als Bürgerrechtesprecher gewinnen konnten“, erklärte Parteiobfrau Maria Stern.

Kolba, jahrelang Chefjurist des Vereins für Konsumenteninformation, soll ein „Team für Bürgerrechte“ aufbauen und aus Beschwerden rechtspolitische Forderungen ableiten. Geplant ist dazu eine Website für Bürgerbeschwerden, insbesondere zu den Themen Verbraucherrecht, Wohnrecht, Patientenrecht, Datenschutz sowie Fälle der Volksanwaltschaft.

 krone.at
krone.at

Kommentare

Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Newsletter

Melden Sie sich hier mit Ihrer E-Mail-Adresse an, um täglich den "Krone"-Newsletter zu erhalten.