Mi, 26. September 2018

Stiller Protest

11.06.2018 09:34

Frauen verließen bei Pilz-Angelobung Plenarsaal

Die Mehrheit der weiblichen Abgeordneten im Parlament hat am Montagvormittag klar demonstriert, was sie von der Rückkehr von Peter Pilz ins Hohe Haus hält: Bei der Angelobung des Politikers, der nach Vorwürfen der sexuellen Belästigung vorübergehend auf sein Mandat verzichtet hatte, erhoben sich fast alle Frauen von ihren Sitzen und verließen den Plenarsaal.

Praktisch geschlossen entschieden die Mandatarinnen der anderen Fraktionen, als stillen Protest einen Auszug vor der Angelobung vorzunehmen. Lediglich einzelne, wie etwa die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) und NEOS-Abgeordnete Karin Doppelbauer, blieben auf ihren Plätzen sitzen. Bures machte danach jedoch indirekt klar, dass sie ihre Kolleginnen durchaus unterstützt: Sie sei im Saal geblieben, weil es eine Aufgabe ihres Amts ist, sicherzustellen, dass die parlamentarischen Vorgänge ordnungsgemäß ablaufen.

Bures hofft auf „Kulturwandel“
In einer schriftlichen Stellungnahme erklärte Bures, dass die Aktion im Plenarsaal „der Beginn eines Kulturwandels über alle Parteigrenzen hinweg“ gewesen sein könnte. Voraussetzung dafür sei jedoch, dass das Auftreten gegen frauenfeindliche Tendenzen selbstverständlich wird - „auch und vor allem wenn es Vorkommnisse in den eigenen Reihen betrifft“.

Bißmann Sitznachbarin von Pilz
Überraschend ist auch Pilz‘ Wahl des Sitzplatzes: Seine Nachbarin ist nämlich just Martha Bißmann, die er gerne aus dem Klub werfen würde, nachdem sie nicht zu seinen Gunsten auf ihr Mandat verzichtet hatte. Auf der anderen Seite hat sich mit Daniela Holzinger-Vogtenhuber eine weitere weibliche Abgeordnete neben Pilz platziert. Klubobmann Bruno Rossmann, der am Sonntag in der ORF-„Pressestunde“ sein Gehalt offenlegte, sitzt dafür in der letzten Reihe, was für einen Fraktionschef äußerst ungewöhnlich ist.

Pilz-Rückkehr nach langem klubinternen Gezerre
Die Rückkehr von Pilz, der sein Mandat wegen Vorwürfen sexueller Belästigung zunächst nicht angenommen hatte, wurde möglich, weil nach längerem klubinternen Gezerre Klubchef Peter Kolba abtrat. Dessen Mandat auf der niederösterreichischen Landesliste wäre Maria Stern zugestanden. Weil sie verzichtet, kann der nächstgereihte Abgeordnete Alfred Noll von der Bundes- auf die Landesliste wechseln. Das so frei gewordene Mandat auf der Bundesliste geht an Pilz, weil er im Wahlkampf Spitzenkandidat war.

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