Herrn Dr. Pichl ist vollinhaltlich zuzustimmen, wenn er schreibt, dass Arbeitslose keine Lobby hätten. Das liegt nicht so sehr an den bestehenden Arbeitslosenvereinen, sondern an einem weitgehenden Desinteresse politischer Parteien, sich ernsthaft – also unter Einschluss der Betroffenen – mit dem Thema Arbeitslosigkeit (richtig: Erwerbsarbeitslosigkeit) auseinanderzusetzen. Der Arbeitslosenverein Zum Alten Eisen? hat das in seiner fast 25-jährigen Tätigkeit oft erfahren müssen. Auch wiederholte Hinweise auf einschlägige Bestimmungen der Menschenrechtskonventionen haben zu keinen substanziellen Änderungen geführt. Die von Politiker/innen oft geforderte Verschärfung der Zumutbarkeitsbestimmungen zeigt deren Unwissenheit; hat doch der Verwaltungsgerichtshof in einem Entscheid festgestellt, dass die bedarfsorientierte Mindestsicherung auf NULL gekürzt werden kann. Dass Arbeitslosengeld und Notstandshilfe im Durchschnitt weit unter der Armutsschwelle liegen, wird ignoriert – vom Referenzbudget ganz zu schweigen. Natürlich würden wir uns freuen, wenn das Thema von JournalistInnen öfter aufgegriffen würde, und stehen für Fragen gerne zur Verfügung.
Dietmar Köhler, Arbeitslosenverein Zum Alten Eisen?, per E-Mail
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