Di, 17. Juli 2018

Volksbegehren

30.01.2017 21:15

562.552 Unterschriften gegen CETA/TTIP

Das am Montag beendete Volksbegehren gegen CETA, TTIP und TiSA ist von 562.552 Österreichern unterschrieben worden. Es landete damit auf Platz elf in der ewigen Volksbegehren-Bestenliste. Das teilte Global 2000 mit Verweis auf das Innenministerium am Montagabend mit. "Weit mehr als eine halbe Million Unterschriften sind ein überwältigendes Ergebnis", so Greenpeace-Chef Alexander Egit.

"Den Abgeordneten des Nationalrates muss nun endgültig klar sein, dass sie CETA keinesfalls zustimmen dürfen", so Egit. "Außerdem muss die Bundesregierung umgehend einen Gipfel zur EU-Handelspolitik einberufen", forderte der Umweltschützer.

Leonore Gewessler, Geschäftsführerin von Global 2000, ortete ein "deutliches Zeichen" aus Österreich für einen Neustart der europäischen Handelspolitik. Das Ergebnis des Volksbegehrens bringe einen "sensationell starken Rückenwind" - und zwar "für Umweltschutz und Demokratie statt Hinterzimmer-Deals für Konzerninteressen".

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