Mi, 14. November 2018

Lehnte Demission ab

26.01.2017 16:12

Van der Bellen lässt Regierung weiterarbeiten

Wenig überraschend hat der frisch angelobte Bundespräsident Alexander Van der Bellen das Rücktrittsangebot der Bundesregierung, das traditionell nach der Vereidigung jedes neuen Staatschefs erfolgt, abgelehnt und Kanzler Christian Kern (SPÖ) und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) gebeten, weiterzuarbeiten. Van der Bellen zeigte sich auch "sehr zuversichtlich", dass die Regierung das in sie gesetzte Vertrauen rechtfertigen werde.

Eine gute halbe Stunde hatte sich das Staatsoberhaupt am Nachmittag Zeit genommen, um mit Kern und Mitterlehner eine erste Besprechung vorzunehmen. In einem Statement danach meinte er, es sei Tradition, dass die Regierung ihren Rücktritt dem neu gewählten Präsidenten anbiete - und ebenso sei es Tradition, dass dieser diesen nicht annehme.

Van der Bellen hofft auf positiven Ausgang der Gespräche
Bezüglich der laufenden Gespräche über eine Neufassung des Regierungsprogramms meinte der Präsident, er hoffe, dass diese weiter konstruktiv verlaufen. Dies sei nicht nur im Interesse der Regierung selbst, sondern der gesamten Bevölkerung.

Im Anschluss an das Statement Van der Bellens zog sich die gesamte Regierung mit dem Staatsoberhaupt zu einem kurzen Empfang zurück. Vom Kabinett fehlte einzig Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP), der bei einem EU-Ministerrat auf Malta weilte.

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