Gefährdet Unabhängige

Wettbewerbschefin warnt vor Sprit-Eingriffen

Der österreichische Markt war bisher fast gleich aufgeteilt zwischen den großen Mineralölgesellschaften und den unabhängigen bzw. privaten Betreibern.(Bild: Andreas Tröster)

Angesichts geplanter Eingriffe in den Treibstoffmarkt warnt die Chefin der Bundeswettbewerbsbehörde vor möglichen Folgen für den Wettbewerb. Besonders kleinere Anbieter könnten unter Druck geraten.

Im Zusammenhang mit den geplanten staatlichen Eingriffen in die Gewinnmargen von Raffinerien und Tankstellen ruft Natalie Harsdorf, Chefin der Bundeswettbewerbsbehörde (BWB), zur Vorsicht auf.

„Denn besonders die vielen unabhängigen Tankstellen sind wichtig für den Wettbewerb. Sie können sich nicht über einen längeren Zeitraum unter ihren Kosten verkaufen, denn sonst scheiden sie aus dem Markt aus, wie wir es etwa in Ungarn gesehen haben“, gab sie am Montag im Interview mit der „Tiroler Tageszeitung“ zu denken. Das würde den Wettbewerb schwächen, so Harsdorf weiter. Man müsse aber noch abwarten, wie die finale Verordnung im Detail aussehe.

Die von der Regierung geplante Regelung sieht vor, dass die Margen bei Raffinerien reduziert werden. Die Tankstellenbetreiber sollen verpflichtet werden, die gestutzten Preise auch an die Kunden weiterzugeben. Kleine Anbieter sollen aber geschont werden.

BWB beobachtet Wirkung von Umsatzsteuersenkungen
Schon seit Längerem beobachtet die BWB die Wirkung von Senkungen der Umsatzsteuer. Seit Jahresanfang sind Damenhygieneartikel und Verhütungsmittel von der Steuer befreit.

Wir schauen uns an, ob die Abgabensenkung weitergegeben wird. Die Untersuchung wird einige Monate dauern.

Natalie Harsdorf, Generaldirektorin der Wettbewerbsbehörde

Bild: APA/HELMUT FOHRINGER

Auch bei der ab Juli kommenden Mehrwertsteuersenkung auf bestimmte Grundnahrungsmittel werde man erst in einigen Monaten sehen, ob die Senkung auch bei den Kunden ankommt.