„Keine Entschädigung“
BBC entschuldigt sich bei Trump wegen TV-Sendung
Die Rundfunkanstalt BBC hat US-Präsident Donald Trump wegen einer TV-Sendung um Entschuldigung gebeten. Es sei der Eindruck entstanden, man würde einen zusammenhängenden Abschnitt der Rede Trumps zeigen, obwohl es Ausschnitte aus verschiedenen Stellen wären.
Die Sendung werde nicht erneut ausgestrahlt, teilte der britische Sender mit. Zuvor hatten die Anwältinnen und Anwälte von Trump in einem Brief gedroht, eine Klage gegen BBC einzureichen, sollte sich der Sender nicht entschuldigen, die Sendung zurückziehen und eine Entschädigung zahlen. Sie setzten eine Frist bis Freitagabend um 23 Uhr (MEZ, 17 Uhr in Washington). Gedroht wurde mit einer Klagesumme von mindestens einer Milliarde US-Dollar (umgerechnet mehr als 860 Millionen Euro).
Die BBC teilte jedoch mit, keine Entschädigung zahlen zu werden. Man sehe auch keine Grundlage für eine Verleumdungsklage. Ob es tatsächlich zu einer Klage kommen wird oder nicht, ist bisher unklar. Wo diese eingereicht werden könnte, geht aus dem Schreiben nicht eindeutig hervor. Das Anwaltsteam beruft sich auf das US-Recht. Bei einer Klage müsste Trump nachweisen, dass ihm die Sendung der Rundfunkanstalt tatsächlich geschadet habe. BBC selbst sagt, dass es gar keine Hinweise gebe, dass die vor der US-Wahl im November 2024 erschienene Sendung überhaupt in den Vereinigten Staaten ausgestrahlt worden sei.
Die Zusammenschnitte könnten laut Juristinnen und Juristen zwar als irreführend gewertet werden, dass eine Jury dem US-Präsidenten deshalb einen Schadenersatz zusprechen würde, sei jedoch unwahrscheinlich. Konkret geht es um Zusammenschnitte einer Rede von Trump vom 6. Jänner 2021 durch BBC für die Sendung „Panorama“.
Zwei Rücktritte
Damals kam es zu einem gewaltsamen Sturm auf das Kapitol, dem Sitz des US-Parlaments in Washington. Anhängerinnen und Anhänger von Trump versuchten zu verhindern, dass der Wahlsieg von Demokrat Joe Biden offiziell bestätigt wird. Trump war zu dem Zeitpunkt noch amtierender Präsident in seiner ersten Amtszeit. Er behauptete in der Vergangenheit immer wieder, dass er durch Betrug um seinen Sieg gebracht worden sei. Beweise für diese Behauptung lieferte er aber nie.
Der Fall bei BBC führte bereits zu Rücktritten: Senderchef Tim Davie und Deborah Turness, die für die Nachrichten verantwortlich war, gaben ihre Posten ab.
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