Alles beim Alten

Neuauflage von Rot-Pink in Wien ist jetzt fix

Was die Spatzen schon von den Dächern gepfiffen haben, ist nun fix: Die SPÖ Wien wird unter Bürgermeister Michael Ludwig erneut mit den NEOS in Regierungsverhandlungen treten – und damit die bestehende Koalition wohl in die Verlängerung gehen. 

Am Montag gab Bürgermeister Ludwig die Entscheidung im Rahmen einer Pressekonferenz bekannt. Im Landesparteivorstand habe es nur eine Gegenstimme gegeben, so der Wiener SPÖ-Chef.

Partner ausgesucht, jetzt soll es schnell gehen
Bereits am Dienstag, um 10 Uhr, sollen die entsprechenden Verhandlungen starten, von denen Ludwig hofft, dass sie „sehr schnell“ zu einem Abschluss kommen werden. Schon „in den nächsten Wochen“ rechnet er mit einer entsprechenden Erfolgsmeldung. Grund für das hohe Tempo sind wohl die Fristenläufe – ein finales Ergebnis dürfte daher wohl bis Anfang Juni realistisch sein.

Die mögliche Neuauflage der Koalition hat dabei laut Umfragen die größte Zustimmung der roten Wähler, wie Ludwig  betonte. Immerhin 55 Prozent jener, die bei der SPÖ ihr Kreuz gemacht haben, sprachen sich für die Partnerschaft mit den NEOS aus – nur 39 Prozent waren für ein Bündnis mit den Grünen, 20 Prozent mit der ÖVP.

Die Wien-Wahl hat für die SPÖ leichte Verluste gebracht. Die Sozialdemokraten blieben aber in einer komfortablen Position und konnten zwischen drei Koalitionspartnern wählen. (Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Mit den NEOS, die bei der Wahl vor einer Woche zehn Mandate errungen haben, kommt die SPÖ jedenfalls auf 53 der 100 Sitze im Gemeinderat. Auch mit der stark geschrumpften ÖVP hätte die SPÖ auf 53 der 100 Sitze im Gemeinderat zählen können. Grüne und SPÖ hätten zusammen über 58 Mandate gehabt. Vergangene Woche hatten die Roten mit allen drei potenziellen Partnern Sondierungsgespräche geführt. 

Die Pinken stehen bereit
Die NEOS als alter, neuer Koalitionspartner sind jedenfalls bereit. Ziel sei es, „nochmals in dieser Stadt zu regieren, um viel für die Kinder und Jugendlichen bewegen zu können“, sagte Bildungsminister und NEOS-Landessprecher Christoph Wiederkehr in der Hoffnung auf eine Neuauflage der rot-pinken „Fortschrittskoalition“, die er im Jahr 2020 selbst ausverhandelt hatte – und auf ein pink besetztes Bildungsressort.

„Unser Ziel: Alle Kinder gehen gern in die Schule“, so Wiederkehr. Außerdem wollen die NEOS mit dem Thema „Aufschwung der Wirtschaft“ als Schwerpunkt in Koalitionsgespräche gehen. Seine Nachfolgerin als Vizebürgermeisterin, Bettina Emmerling, und NEOS-Wien-Klubchefin Selma Arapovic sind ebenfalls im pinken Verhandlungsteam.

Die Einladung zu Regierungsverhandlungen sah Emmerling als „gute Nachricht für Wien“ und als Bestätigung der „guten Zusammenarbeit“ in der vergangenen Regierungsperiode. „Ich habe immer gesagt, dass Reformen im Zukunftsbereich Bildung langfristig angelegt sind. Deswegen ist die Fortsetzung der Fortschrittskoalition natürlich in unserem Sinne“, zeigte Emmerling starkes Interesse am Bildungsressort.