Materialschlacht

Flut an Wahlplakaten: „Hohn für die Bevölkerung“

Vorarlberg ist derzeit übersät mit Wahlplakaten. Besonders in Bregenz wird geklotzt statt gekleckert.(Bild: APA/JOCHEN HOFER)

Die Vorarlberger Grünen wollen, dass auch für Gemeindewahlen eine Wahlkampfkosten-Obergrenze eingeführt wird. Ein diesbezüglicher Landtagsantrag wurde eingebracht. 

Diesen Sonntag stehen in Vorarlberg die Gemeinde- und Bürgermeisterwahlen an. Davon zeugt nicht zuletzt eine regelrechte Flut an Wahlplakaten, insbesondere in den umkämpften Städten und Großgemeinden gibt es kaum noch freie Werbeflächen. Die Parteien scheinen keine Kosten zu scheuen und nutzen offenbar das Fehlen einer Obergrenze weidlich aus. Sehr zum Ärger der Vorarlberger Grünen, die sich in Zeiten einer lahmenden Konjunktur mehr Fingerspitzengefühl wünschen würden: „Während die öffentliche Hand und viele Vorarlbergerinnen und Vorarlberger sparen müssen, werden enorme Summen für Wahlkampfzwecke verpulvert – das ist ein Hohn für die Bevölkerung“, kritisiert die Grünen-Doppelspitze Eva Hammerer und Daniel Zadra.

Materialschlacht in Bregenz
Ein ganz besonderer Dorn im Auge ist dem grünen Landessprecher-Duo die Materialschlacht in der Landeshauptstadt, wo zuvorderst Amtsinhaber Michael Ritsch (SPÖ) und Herausforderer Roland Frühstück (ÖVP) um den Bürgermeistersessel rittern: „Die Plakatflut von ÖVP und SPÖ in Bregenz ist enorm. Es ist bedenklich, wie viel Geld hier zum Fenster hinausgeschmissen wird – da geht es um Hunderttausende Euro.“

Ein Wahlkampf sollte vom Wettbewerb der besten Ideen leben, nicht von der Größe der Brieftasche!

Eva Hammerer, Grünen-Landessprecherin

Parteienförderungsgesetz als Vorbild
Die Grünen fordern daher auch für Gemeindewahlen eine Beschränkung der Wahlwerbung – ein diesbezüglicher Landtagsantrag wurde bereits eingebracht. In diesem heißt es wörtlich: „Die Landesregierung wird aufgefordert, gesetzliche Änderungen vorzunehmen, mit denen eine Beschränkung der Wahlwerbung auch für Gemeindevertretungswahlen festgelegt wird.“ Als Vorbild soll das Parteienförderungsgesetz diesen, welches die Grünen in der vergangenen Legislaturperiode der ÖVP abgerungen haben. Dieses habe sich bewährt: „Durch die Plakatobergrenze haben wir bei den Landtagswahlen weniger Wahlplakate und mehr Fairness für kleinere wahlwerbende Gruppen. Ein Wahlkampf sollte vom Wettbewerb der besten Ideen leben, nicht von der Größe der Brieftasche!“, so Hammerer.