NATO-Chef gesucht

Freie Bahn für Rutte? Ungarn gibt Widerstand auf

Ausland
18.06.2024 17:06

Neben der Slowakei will nun auch Ungarn den Niederländer Mark Rutte als neuen NATO-Generalsekretär unterstützen. Jetzt fehlt nur noch eine offizielle Unterstützungserklärung. Doch die dürfte besonders schwer zu kriegen sein.

Die Kehrtwende teilte der ungarische Regierungschef Viktor Orbán am Dienstag auf X mit. Rutte habe ihm bei einem Treffen in Brüssel versichert, dass er eine Vereinbarung unterstützen werde, die Ungarn mit dem amtierenden NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg getroffen habe. Demnach soll kein ungarisches Personal an den Aktivitäten der NATO in der Ukraine teilnehmen.

Rutte will Deal respektieren
Zudem sollen keine ungarischen Mittel zur Unterstützung dieser Aktivitäten verwendet werden. Da Rutte diesen Deal auch als neuer Chef der NATO mittragen würde, sei Ungarn bereit, die Bewerbung des Niederländers für den Top-Job der Militärallianz zu unterstützen, erklärte Orbán. Zuvor hatte auch die Slowakei hier grünes Licht gegeben.

„Nach einer abschließenden Diskussion mit Mark Rutte und Beratungen mit der slowakischen Regierung, kann sich die Slowakei Mark Rutte als NATO-Chef vorstellen“, sagte der slowakische Präsident Peter Pellegrini.

Rumänien fehlt noch
Damit fehlt nur noch die offizielle Unterstützung Rumäniens, dessen Präsident Klaus Johannis im März erklärt hatte, er kandidiere ebenfalls für den Spitzenposten. Der NATO-Generalsekretär wird im Konsensverfahren ernannt und benötigt deshalb die Unterstützung aller 32 Mitglieder. Zahlreiche Staaten haben sich bereits für den scheidenden niederländischen Ministerpräsidenten Rutte ausgesprochen.

Der amtierende NATO-Generalsekretär Stoltenberg hat seine Amtszeit bereits mehrfach verlängert. Im Oktober will der Norweger nach einem Jahrzehnt an der Spitze des Militärbündnisses den Posten abgeben. 

Niederländer entschuldigte sich
Widerstand gegen Rutte kam lange aus Ungarn. Unter Berufung auf Insider berichteten die Sender NOS und RTL, Orbán habe seine Forderung nach einer Entschuldigung Ruttes für seine von Orbán als „problematisch“ bezeichneten Ansichten über Ungarn nicht wiederholt. Die Entschuldigung war eine der beiden Bedingungen Ungarns für eine Bestätigung Ruttes als Stoltenbergs Nachfolger. Die andere – die Garantie, dass Ungarn weder Geld für die Ukraine bereitstellen noch Personal dorthin schicken müsse – erfüllte Stoltenberg in der vergangenen Woche.

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