Schweden zur NATO?

Türkisches Parlament könnte am Dienstag abstimmen

Das türkische Parlament könnte noch am Dienstag über den NATO-Beitritt Schwedens abstimmen. Zumindest steht das Votum an der letzten Stelle der Tagesordnung. Um den Beitritt herrscht seit mehr als eineinhalb Jahren Tauziehen, auch in Ungarn.

Die schwedische Regierung hatte unter dem Eindruck des Kriegs in der Ukraine bereits im Mai 2022 gemeinsam mit Finnland die NATO-Mitgliedschaft beantragt. Während das Nachbarland bereits im April 2023 in das Bündnis aufgenommen wurde, braucht es für den Beitritt Schwedens weiterhin die Zustimmung der türkischen und ungarischen Regierung (siehe Video oben).

Aus der Türkei heißt es, dass Schweden zu wenig Einsatz gegen „Terrororganisationen“ wie die kurdische Arbeiterpartei PKK zeige. Nach verschiedenen Zugeständnissen aus Stockholm hatte Präsident Recep Tayyip Erdogan Ende Oktober angekündigt, die Zustimmung durch das Parlament zu ermöglichen. Später knüpfte er sein Ja allerdings an moderne US-Kampfjets vom Typ F-16.

Erdogan und seine Regierungspartner halten die Mehrheit im Parlament. Die Sitzung des Parlaments begann planmäßig um 15 Uhr (13 Uhr MEZ). Fällt eine Entscheidung, muss diese noch einmal unterschrieben werden.

Orban lud Kristersson ein
Ungarns Regierung handelt derzeit parallel zum Vorgehen Ankaras. Die Blockade wird dort aber mit der Kritik aus der schwedischen Regierung an der Rechtsstaats- und Medienfreiheitssituation in Ungarn begründet. Bisher ist noch kein Abstimmungstermin über den NATO-Beitritt Schwedens im Parlament angesetzt worden.

Der ungarische Regierungschef Viktor Orban lud jetzt seinen schwedischen Amtskollegen Ulf Kristersson zu Verhandlungen nach Budapest ein, wie er am Dienstag auf der Plattform X bekannt gab (siehe oben). Ein Datum nannte er aber nicht. Das Parlament in Budapest kommt jedenfalls planmäßig erst wieder im Februar zusammen, die sozialdemokratische Partei MSZP beantragte am Dienstag eine frühere Sondersitzung. Letztendlich entscheidet Orbans Partei Fidesz.

Hier sehen Sie Orbans Posting zu der Einladung.

Krieg in Schweden?
Die Regierungen Deutschlands und weiterer NATO-Bündnispartner haben die Blockaden immer wieder kritisiert. In Schweden riefen der Oberbefehlshaber und der Minister für zivile Verteidigung bereits dazu auf, sich mental darauf vorzubereiten, dass es Krieg in Schweden geben könnte. Ministerpräsident Kristersson beteuerte später jedoch, dass es derzeit keine Anhaltspunkte für einen bevorstehenden Krieg in Schweden gebe.