Aus Fonds in NÖ

Rückerstattung von Corona-Strafen gestartet

Politik & Wirtschaft
19.07.2023 14:57

Mit einem symbolischen Scheck über 660 Euro an eine ehemalige Wirtin hat am Mittwoch die Rückerstattung von Corona-Strafen in Niederösterreich begonnen. Der Scheck wurde von FPÖ-Landesrat Christoph Luisser höchstpersönlich überreicht.

Das Engagement der ehemaligen Wirtin „gegen die ungerechtfertigten Corona-Einschränkungen führte sogar zur fristlosen Kündigung ihres Pachtvertrags“, teilte das Büro des Landesrats mit. Die Gastronomin hatte damals in einem TV-Interview gesagt, sie begrüße „jeden“, ungeachtet der Covid-Maßnahmen.

„Ich bin überglücklich, dass mir nach so vielen Rückschlägen endlich ein wenig Gerechtigkeit widerfährt“, wurde nun die Frau in der Aussendung zitiert. Ab 1. September sollen alle anderen Entschädigungskategorien des mit 31,3 Millionen Euro dotierten Fonds verfügbar sein, sagte Luisser.

Unterstützung auch bei Long Covid und Impfschäden
Rückerstattet werden im Zuge des mit den Stimmen von Schwarz-Blau beschlossenen Fonds Strafen, die auf Basis von später durch den Verfassungsgerichtshof (VfGH) aufgehobenen Gesetzen von niederösterreichischen Bezirksverwaltungsbehörden verhängt wurden. Um Unterstützung angesucht werden kann unter anderem auch bei Long-Covid-Folgen und Impfbeeinträchtigungen. Förderungen gibt es weiters für Vereine.

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