Strafen seit Juni

Stadt kontert Kritik an Scooter-Chaos

(Bild: APA/EVA MANHART)

Seit 19. Mai gelten verschärfte Regeln, was E-Scooter und vor allem deren Abstellen am Gehsteig betrifft. Dennoch hagelte es Kritik, dass diese noch nicht umgesetzt würden. Die Stadt  rechtfertigt die „Dialog“-Phase mit den Verleihern und betont: Gestraft würde seit Anfang Juni.

Seit 19. Mai gelten verschärfte Regeln für Leihscooter - vor allem das Verbot, sie auf dem Gehsteig abzustellen. Nach Kritik des Blindenverbands und danach auch der Wiener ÖVP, dass die neuen Regeln nicht durchgesetzt werden, rechtfertigt sich die Stadt nun.

Mobilitätsstadträtin Ulli Sima (SPÖ)(Bild: L. Zimmer)

Kooperation statt Eskalation
„So wie bei der Einführung des Parkpickerls wurde in der Anfangsphase auf Gespräche und Kooperation gesetzt“, heißt es aus dem Büro von Mobilitätsstadträtin Ulli Sima. Das habe auch funktioniert: „Erste Schwerpunktkontrollen nach Inkrafttreten der neuen Regeln haben gezeigt, dass die Betreiber sehr bemüht sind, falsch abgestellte Roller rasch zu entfernen." Weitere Schwerpunktkontrollen würden folgen, außerdem werde seit Anfang Juni auch gestraft. Zahlen dazu wurden allerdings nicht genannt.

Darüber hinaus habe man im Dialog mit dem Blindenverband an ausgewählten Standorten Leitsysteme installiert, um Menschen mit eingeschränktem Sehvermögen sicher an Scooter-Abstellflächen vorbeizuführen.

Es braucht wohl noch Zeit
Die Stadt räumt allerdings ein, dass noch „Bewusstseinsbildung notwendig ist, damit alle mithelfen, dass Gehsteige künftig frei bleiben.“ Vor allem aber hofft man im Rathaus, dass die Rechtsstreitigkeiten um die Scooter-Lizenzen bald erledigt sind, weil dann die ursprünglich geplanten Regeln greifen können.