„Zeit ist gekommen“

Schottland: Regierungschefin Sturgeon tritt zurück

Schottlands Regierungschefin Nicola Sturgeon legt ihr Amt nieder.

(Bild: AFP/Pool/Russell Cheyne)

 Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon hat ihren Rücktritt angekündigt. Nachdem sie einen solchen Schritt vor wenigen Wochen noch ausgeschlossen hatte, sagte Sturgeon bei einer Pressekonferenz am Mittwoch, sie fühle, „dass die Zeit jetzt gekommen ist“.

Die 52-Jährige bestätigte, dass sie im Amt bleiben werde, bis ein Nachfolger gefunden wird. Sie betonte, dass sie die Entscheidung zum Rücktritt nach längerer Überlegung getroffen habe und nicht jüngste politische Misserfolge den Ausschlag gegeben hätten. Gleichzeitig betonte sie, dass sie in der Politik zu bleiben gedenke. Die Anführerin der Schottischen Nationalpartei (SNP) steht seit acht Jahren an der Spitze der Regierung in Edinburgh und setzte sich stets vehement für die Unabhängigkeit Schottlands vom Vereinigten Königreich ein.

Unabhängigkeitsreferendum scheiterte
Sturgeon hatte nicht erst seit dem Brexit ganz offen mit der Unabhängigkeit der Schotten geliebäugelt. Zuletzt wollte sie im vergangenen Jahr ein Unabhängigkeitsreferendum ansetzen, scheiterte jedoch vor dem Obersten Gerichtshof. Sturgeons Regierung sei demnach nicht befugt, ein zweites Unabhängigkeitsreferendum einzusetzen, urteilte das Gericht damals einstimmig. Erst vor acht Jahren stimmte die Mehrheit der Schotten für den Verbleib bei Großbritannien - die Stimmung hatte sich zuletzt aber aufgrund des Brexits in die andere Richtung entwickelt.

Debatte um Gender-Gesetz
Auch das erst kürzlich beschlossene Gender-Gesetz der Schotten hatte in London für Aufruhr gesorgt, die konservative britische Regierung hatte angekündigt, das Gesetz blockieren zu wollen. Mit der Novelle soll die Pflicht für ein medizinisches Gutachten als Voraussetzung für eine Änderung des Geschlechtseintrags entfallen. Das Mindestalter für einen Antrag soll von 18 auf 16 Jahre gesenkt werden. Die Dauer, in der ein Transmensch in seiner neuen Geschlechterrolle gelebt haben muss, soll statt zwei Jahren nur noch drei Monate betragen. Als Transmenschen werden Personen bezeichnet, die sich dem Geschlecht, das ihnen bei Geburt zugeschrieben wurde, nicht zugehörig fühlen.

Das schottische Regionalparlament hatte im Dezember für das Gesetz gestimmt. Kritikerinnen wie die Harry-Potter-Autorin J.K. Rowling fürchten, dass Männer die Regelungen ausnützen könnten, um in Bereiche einzudringen, die Frauen vorbehalten sind wie Umkleidekabinen oder Toiletten. Schottlands Regierungschefin Nicola Sturgeon hatte London vor einer Blockade gewarnt. Die Vorsitzende der Schottischen Nationalpartei (SNP) warf der Zentralregierung vor, Transmenschen als „politische Waffe“ zu benutzen. Der Konflikt dürfte die Spannungen zwischen London und Edinburgh noch verstärken.