Kommt Haushaltsabgabe?

GIS-Gebühr dürfte 2024 ausgedient haben

(Bild: HERBERT PFARRHOFER)

Kampf um die Zukunft des Mediengiganten ORF: Es geht ans Eingemachte und um viel Geld.

Der ORF soll aus den Zwängen der Politik kommen, die Politik muss aber über die Zukunft des ORF entscheiden. ÖVP-Ministerin Susanne Raab hat Sparen angeordnet. Das GIS-Modell dürfte 2024 ausgedient haben. Finanzierung durchs Budget wünschen etwa die Grünen. Experten wie Peter Plaikner warnen vor politischen Einflüssen, und immer mehr setzt sich die Haushaltsabgabe als favorisierte Variante durch. „Das wäre die beste und fairste Lösung.“ Monatliche Abgabe pro Haushalt, Ärmere sind befreit. Der ORF könnte so rund 800 Millionen Euro jährlich lukrieren.

Doch wo soll gespart werden? Die Ministerin spielt den Ball zum ORF. Für SPÖ-Klubvize Jörg Leichtfried ist es „scheinheilig“, dass Raab Sparen fordere, wo doch die ÖVP türkise Posten im administrativen Bereich durchgedrückt habe. Aus der ÖVP wird mitgeteilt, dies sei Oppositionsgeplänkel. Man führe konstruktive Gespräche mit den Grünen und prüfe alle Finanzierungsmodelle. 

Soll kein „Landeshauptmann-TV“ sein
Peter Plaikner: „Ich bin bei Raab - es muss gespart werden. Die Frage ist: Erfüllen alle Formate den öffentlich-rechtlichen Auftrag?“ Bei den Landesstudios würde er nicht ansetzen. „Die sind teuer, doch identitätsstiftende Kulturträger. Aber man muss aufpassen, dass es kein Landeshauptmann-TV ist.“