Nicht ganz treffsicher
Litauen fordert: Russland-Sanktionen anpassen!
Während die EU-Staaten bereits das neunte Sanktionspaket gegen Russland schnüren, zeigt sich just Litauen, das stets für eine sehr harte Linie gegenüber Moskau eintritt, nun skeptisch. Staatspräsident Gitanas Nauseda hat die EU-Kommission aufgerufen, die Strafmaßnahmen anzupassen. Denn die Sanktionspolitik wirke sich manchmal stärker auf die Volkswirtschaften der EU-Staaten aus, während die Folgen für Russland ziemlich kontrovers seien, sagte Nauseda.
Nauseda verwies als Beispiel auf die Finanzergebnisse von Gazprom, die alles andere als schlecht seien. Der russische Energieriese habe zwar viel weniger Gas verkauft, aber von dem starken Anstieg der Gaspreise profitieren können, sagte der Staatschef des baltischen EU- und NATO-Landes am Donnerstag nach einem Treffen mit seinem rumänischen Amtskollegen Klaus Iohannis in Vilnius. Die EU-Kommission sollte daher die Auswirkungen der Sanktionspolitik bewerten und ihren Kurs in die erforderliche Richtung korrigieren.
Litauen habe seit jeher die am stärksten durchgreifenden Sanktionen befürwortet, sagte der litauische Staatschef und forderte die EU dazu auf, so bald wie möglich ein neuntes Sanktionspaket zu verabschieden. „Es sollte der entscheidende Schritt nach vorne sein“, betonte Nauseda. Enthalten sollte es etwa weitere Beschränkungen für die Militärindustrie, russische Banken und die Atombehörde Rosatom.
Von der Leyen: Preisdeckel für russisches Öl kommt
Während ihres Besuchs in Finnland versicherte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, dass die Sanktionen mit Hochdruck vorbereitet würden. Zudem zeigte sich die Deutsche zuversichtlich, dass auch ein globaler Preisdeckel auf russisches Erdöl beschlossen werde.
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